Tagesordnung - 20. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 20. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Dorfjubiläen von Biesdorf, Hellersdorf und Marzahn feiern!  
Enthält Anlagen
0883/IX  
Ö 1.1.2  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
Ö 1.1.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe  
Enthält Anlagen
1476/IX-12  
Ö 1.1.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten  
Enthält Anlagen
1476/IX-20  
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Stelle für die Einwerbung von Fördermitteln zu besetzen. Fördermittel sollen künftig aktiv von EU-, Bundes- und Landesebene eingeworben werden, um den Bezirkshaushalt zu entlasten. Zu den Aufgaben der Stelle soll explizit auch die zielgenaue Recherche von Fördertöpfen für sämtliche Fachbereiche zählen. Insbesondere für den Klimaschutzbeauftragten soll eine merkbare Entlastung bei der Recherche und der Beantragung der Mittel entstehen. Etwaige Eigenanteile sollen im Bezirkshaushalt nach Möglichkeit berücksichtigt werden, bzw. sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft nicht verbrauchte Mittel gezielt für diesen Zweck verwendet werden. Das Nutzen der BEK-Fördermittel soll fortgeführt werden.

 

   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.19 - überwiesen
   
   
    30.01.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 9.4 - vertagt
   
   
    31.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 9.2 - erledigt
   
   
    01.02.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    06.02.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.8 - erledigt
   
   
    06.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.4 - 
   
Ö 1.1.5  
Bürgerhaushaltsvorschlag 2024-0065 „Barrierefreier Trinkwasserbrunnen“ umsetzen  
Enthält Anlagen
1512/IX  
Ö 1.1.6  
Gedenktag 9. November aktiv gestalten  
Enthält Anlagen
1524/IX  
Ö 1.1.7  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Marzahn-Hellersdorf von 2021 bis 2030 (BA-Vorlage Nr. 0602/VI)  
Enthält Anlagen
1619/IX  
Ö 1.1.8  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0660/VI)  
Enthält Anlagen
1735/IX  
Ö 2     Zwischeninformationen des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!  
Enthält Anlagen
1352/IX  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Kleine Anfragen      
               
 
 

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