Tagesordnung - 20. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 20. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Dorfjubiläen von Biesdorf, Hellersdorf und Marzahn feiern!  
Enthält Anlagen
 0883/IX  
Ö 1.1.2  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
 1028/IX  
Ö 1.1.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe  
Enthält Anlagen
 1476/IX-12  
    15.09.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 2.12 - 
   
   
    15.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Mittel in die Pflege von Friedhöfen zu stecken. Dafür soll konkret der Titel 51910 im Kapitel 3820 um jährlich 2.000€ erhöht werden. Zur Gegenfinanzierung wird eine Einnahmenerhöhung im Kapitel 3820 Titel 11979 in Höhe von 2.000 € pro Jahr eingeplant. Diese ist in Hinblick auf die Einnahmesituation in 2022 realistisch zu begründen.
   
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Mittel in die Pflege von Friedhöfen zu stecken. Dafür soll konkret der Titel 51910 im Kapitel 3820 um jährlich 2.000€ erhöht werden. Zur Gegenfinanzierung wird eine Einnahmenerhöhung im Kapitel 3820 Titel 11979 in Höhe von 2.000 € pro Jahr eingeplant. Diese ist in Hinblick auf die Einnahmesituation in 2022 realistisch zu begründen.

 
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.14 - überwiesen
   
   
    30.01.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 9.3 - vertagt
   
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.7 - erledigt
   
   
    06.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.3 - 
   
Ö 1.1.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten  
Enthält Anlagen
 1476/IX-20  
Ö 1.1.5  
Bürgerhaushaltsvorschlag 2024-0065 „Barrierefreier Trinkwasserbrunnen“ umsetzen  
Enthält Anlagen
 1512/IX  
Ö 1.1.6  
Gedenktag 9. November aktiv gestalten  
Enthält Anlagen
 1524/IX  
Ö 1.1.7  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Marzahn-Hellersdorf von 2021 bis 2030 (BA-Vorlage Nr. 0602/VI)  
Enthält Anlagen
 1619/IX  
Ö 1.1.8  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0660/VI)  
Enthält Anlagen
 1735/IX  
Ö 2     Zwischeninformationen des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!  
Enthält Anlagen
 1352/IX  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Kleine Anfragen      
               
 
 

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