Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 10.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
 0105/IX  
Ö 1.2.2  
Pilotprojekt: Mädchen auf die (Bolz-)Plätze, fertig, los!  
Enthält Anlagen
 0411/IX  
Ö 1.2.3  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße
Enthält Anlagen
 1113/IX  
Ö 1.2.4  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center
Enthält Anlagen
 1118/IX  
Ö 1.2.5  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0585/VI)  
Enthält Anlagen
 1626/IX  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)  
Enthält Anlagen
 1682/IX  
Ö 4     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Sicher Radfahren – Blumberger Damm/ Mehrower Allee
Enthält Anlagen
 0454/IX  
Ö 4.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Erneuerungsquote und Stellenaufwuchs Bibliotheken nach ZV Bibliotheken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-24  
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die notwendigen Mittel zur Umsetzung der Zielvereinbarung Bibliotheken dem Bezirk umgehend zuzuweisen. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Mittel entsprechend den Forderungen (Anträge zwei und drei) des Kulturausschusses für den vorgesehenen Zweck einzusetzen.

 
   
    10.01.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

 
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Kleine Anfragen      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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