Tagesordnung - 10. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 10. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95
Enthält Anlagen
 0537/IX  
Ö 1.2.2  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
 0707/IX  
Ö 1.2.3  
Musiker*innen brauchen Probenräume – Am Anfang war der Lärm!  
Enthält Anlagen
 0881/IX  
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.22 - überwiesen
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 11.10 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.7.10 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.6.9 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzung der Proberäume im Neungeschosser in der Frank-Zapper-Straße so schnell wie möglich zur Nutzung freizugeben.
   
    14.12.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 12.5 - erledigt
   
   
    25.01.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 5.7 - erledigt
   
   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nicht länger die Nutzung der Probenräume im Neungeschosser in der  Frank-Zappa-Str. 16 zu verhindern, sondern so schnell wie möglich zur Nutzung freizugeben.

 
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.38 - überwiesen
   
   
    06.09.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.4 - erledigt
   
   
    11.10.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.3 - erledigt
   
Ö 1.2.4  
Sanierung der Lemkestraße fortsetzen  
Enthält Anlagen
 0974/IX  
Ö 1.2.5  
Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)  
Enthält Anlagen
 1210/IX  
Ö 1.2.6  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 nach Einarbeitung der 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0531/VI)  
Enthält Anlagen
 1394/IX-01  
Ö 1.2.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-124 (BA-Vorlage Nr. 0513/VI)  
Enthält Anlagen
 1405/IX  
Ö 1.2.8  
Bezirkliche Leitlinien für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einschließlich Umsetzungskonzeptionierung (BA-Vorlage Nr. 0496/VI)  
Enthält Anlagen
 1474/IX  
Ö 1.2.9  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 53101, Seite 8  
Enthält Anlagen
 1476/IX-06  
Ö 1.2.10  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 9  
Enthält Anlagen
 1476/IX-07  
Ö 1.2.11  
Erfahrungsberichte 2022 der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher an Kliniken und Krankenhäusern im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1539/IX  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-23 für das Gelände zwischen Landsberger Allee, Pyramidenring, Alte Rhinstraße und den Industriegleisen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0541/VI)  
Enthält Anlagen
 1502/IX  
Ö 2.2  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren XXIII-3-2VE für die Grundstücke Hönower Straße 74, 76, 78 und 80 sowie Teilfläche des Flurstücks 532 der Flur 172 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0555/VI)  
Enthält Anlagen
 1515/IX  
Ö 3     Schriftliche Beantwortung von Anfragen      
Ö 3.1  
Schriftliche Beantwortung aus der BVV vom 25.05.2023      
Ö 3.2  
Schriftliche Beantwortung aus der BVV vom 22.06.2023      
Ö 4  
Kleine Anfragen      
               
 
 

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