Tagesordnung - 6. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

Bezeichnung:	6. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum:	Mi, 19.07.2023	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung


Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.1.1		Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern	0158/IX
Ö 1.1.2		Naturlehrgarten für den Bildungscampus	0361/IX
Ö 1.1.3		Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte	0431/IX
	28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.19 - überwiesen


	10.05.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
	Ö 7.4 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Bereiche der Bezirksverwaltung, die bisher in Mietobjekten untergebracht sind, perspektivisch in bezirkseigenen Immobilien verortet werden können. Hierbei sollten eine Mehrfachnutzung von Räumen und bisher unberücksichtigte Flächenpotentiale geprüft werden. Weiterhin sollte auch ein möglicher Ankauf von Flächen und Gebäuden berücksichtigt und im Vergleich zur Nutzung von Mietobjekten dargestellt werden. Es wird ersucht, der BVV bis Ende Dezember 2022 einen Bericht über die vorbenannte Prüfung zur Beratung vorzulegen.

	12.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 6.8 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Bereiche der Bezirksverwaltung, die bisher in Mietobjekten untergebracht sind, perspektivisch in bezirkseigenen Immobilien verortet werden können. Hierbei sollten eine Mehrfachnutzung von Räumen und bisher unberücksichtigte Flächenpotentiale geprüft werden. Weiterhin sollte auch ein möglicher Ankauf von Flächen und Gebäuden berücksichtigt und im Vergleich zur Nutzung von Mietobjekten dargestellt werden. Es wird ersucht, der BVV bis Ende Dezember 2022 einen Bericht über die vorbenannte Prüfung zur Beratung vorzulegen.

	15.06.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
	Ö 6.6 - erledigt


	25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.21 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Bereiche der Bezirksverwaltung, die bisher in Mietobjekten untergebracht sind, perspektivisch in bezirkseigenen Immobilien verortet werden können. Hierbei sollten eine Mehrfachnutzung von Räumen und bisher unberücksichtigte Flächenpotentiale geprüft werden. Weiterhin sollte auch ein möglicher Ankauf von Flächen und Gebäuden berücksichtigt und im Vergleich zur Nutzung von Mietobjekten dargestellt werden. Es wird ersucht, der BVV bis Ende Dezember 2022 einen Bericht über die vorbenannte Prüfung zur Beratung vorzulegen.

	25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3.26 - überwiesen


	08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.4.1 - vertagt


	06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 4.4.1 - erledigt


	19.07.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.1.3 - erledigt

Ö 1.1.4		Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen	0606/IX
Ö 1.1.5		Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Versorgungszentrum Hohensaatener Straße	0724/IX
Ö 1.1.6		Änderung der Flächenausweisung im Entwurf des Bebauungsplan XXI-17b	0910/IX
Ö 1.1.7		Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!	0924/IX
Ö 1.1.8		Zum Bebauungsplan 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142"	0925/IX
Ö 1.1.9		Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße	0972/IX
Ö 1.1.10		Aufwertung der Verkehrsinsel auf dem Jaques-Offenbach-Platz	1054/IX
Ö 1.1.11		Initiative „Freizeitdreieck“ nicht im Regen stehen lassen - endlich unterstützen, statt Verantwortung hin und her schieben	1080/IX
Ö 1.1.12		Guter Rat für das Rad, weil es für Lehrer wichtig ist	1100/IX
Ö 1.1.13		B-Pläne für alle Innenhöfe in der Großsiedlung und einer Bebauung mit Kitas, Ärztehäusern, Stadtteilzentren und Schulgärten!	1137/IX
Ö 1.1.14		Keine Baugenehmigung für die Innenhöfe in der Lily-Braun-Straße - Grüne Innenhöfe erhalten	1189/IX
Ö 1.1.15		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0368/VI)	1198/IX
Ö 1.1.16		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-38 für das Gelände der ehemalige Gärtnerei Golmim Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0390/VI)	1206/IX
Ö 1.1.17		Wäldchen auf dem CleanTech Gelände erhalten	1281/IX
Ö 1.1.18		Integriertes Handlungskonzept für den Handlungsraum Hellersdorf-Nord der Ressort-übergreifenden Gemeinschaftsinitiative zur Stärkung benachteiligter Quartiere (BA-Vorlage Nr. 0249/VI)	1315/IX
Ö 1.1.19		Abschluss des Haushaltsjahres 2022 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0477/VI)	1356/IX
Ö 1.1.20		Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 (BA-Vorlage Nr. 0493/VI)	1394/IX
Ö 2		Kleine Anfragen
Ö 3		Nichtöffentliche Mitteilung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
N 3.1		(nichtöffentlich)

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