Tagesordnung - 5. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

Bezeichnung:	5. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum:	Mi, 05.07.2023	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung


Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortungen_22.09.2022
Anlage 3 - Schriftliche Beantwortungen_17.11.2022

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen des Vorstehers
Ö 1.1.1		Sommerpause der BVV
Ö 1.1.2		Verwendungsnachweise 2022
Ö 1.2		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.2.1		Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren	0057/IX
Ö 1.2.2		Parkplatz am Biesdorfer Friedhofsweg sichern und Stellplätze für Fahrräder schaffen	0318/IX
Ö 1.2.3		Mit Verlängerung der Buslinie 190 Biesdorf und Marzahn-Süd besser verbinden	0352/IX
Ö 1.2.4		Tagesreinigung des Filialstandorts und Aufstellen eines zusätzlichen Toilettencontainers auf dem Schulgelände am Lehnitzplatz	0650/IX
	23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.6 - überwiesen


	15.09.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
	Ö 7.8 - erledigt


	22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob das Aufstellen eines zusätzlichen Toilettencontainers auf dem Gelände der Filiale am Lehnitzplatz möglich ist. Sofern dies umsetzbar ist, wird das Bezirksamt ersucht, die Aufstellung schnellstmöglich umzusetzen.

	25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3.29 - überwiesen


	01.06.2023 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - erledigt


	15.06.2023 - Ausschuss für Schule
	Ö 7.1 - erledigt


	05.07.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.2.4 - erledigt

Ö 1.2.5		Kurzzeitparkplätze für Pflegekräfte und Handwerker	0770/IX
Ö 1.2.6		Schüler*innen dürfen nicht in der Warteschleife sein!	0790/IX
Ö 1.2.7		Flächendeckende Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bezirk für Paketlieferverkehr, wie auch Pflegedienste	0868/IX
Ö 1.2.8		Kombinutzung des Fuß- und Radweges in der Landsberger Straße deutlicher ausweisen – Sicherheit für Radfahrer erhöhen	1063/IX
Ö 1.2.9		Personal per Rad zur Grundschule an der Mühle – Gesicherte Abstellmöglichkeit der Fahrräder auch während des Baus des MEB	1106/IX
Ö 1.2.10		Fahrradabstellanlagen für die Grundschule an der Mühle	1109/IX
Ö 1.2.11		Fahrradabstellanlagen bei Schulneu- und umbauten berücksichtigen	1110/IX
Ö 1.2.12		Unverzügliches Fortsetzen der Bauarbeiten bzw. im Falle der Fertigstellung und/oder Verzögerung, zeitnaher Abbau der Verkehrsbeschränkungen auf der B1/B5 im Abschnitt Alt-Kaulsdorf	1126/IX
Ö 1.2.13		Reduzierung des Geltungsbereichs und Änderung der Planungsziele zum Bebauungsplanverfahren 10-80a „Grünfläche am Elsensee/Großmannstraße“ (BA-Vorlage Nr. 0353/VI)	1180/IX
Ö 1.2.14		Pflegekräfte stetig auf Parkplatzsuche: Parklösungen für Medizinische Dienste	1292/IX
Ö 1.2.15		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan 10-80a für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4, die begrenzt wird durch die nördliche Grenze sowie die nördliche Verlängerung der westlichen und östlichen Grenze des Grundstücks Goldregenstraße 27... (BA-Vorlage Nr. 0494/VI)	1390/IX
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 3		Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 (BA-Vorlage Nr. 0493/VI)	1394/IX
Ö 4		Kleine Anfragen
Ö 5		Schriftliche Beantwortungen von Anfragen
Ö 5.1		Schriftliche Beantwortungen aus der BVV vom 22.09.2022
Ö 5.2		Schriftliche Beantwortungen aus der BVV vom 17.11.2022

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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin

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