Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 12.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 07.09.2023      
Ö 4  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Beantwortung offener Fragen zum Haushalt      
Ö 6  
Gemeinsamer Bericht des Bezirksamtes und der regionalen Schulaufsicht      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring  
Enthält Anlagen
 1115/IX  
Ö 7.2  
Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
 1120/IX  
Ö 7.3  
Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
 1432/IX  
Ö 7.4  
Sicherung eines Grundstücks für eine Jugendfreizeiteinrichtung in der Hoyerswerdaer Straße 15, 17, 27  
Enthält Anlagen
 1436/IX  
Ö 7.5  
Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen  
Enthält Anlagen
 1479/IX  
Ö 7.6  
Sachausgaben der Schulen der Inflation angleichen – Der Titel 53405 im Einzelplan 3700 muss der Teuerungsrate angepasst werden  
Enthält Anlagen
 1480/IX  
Ö 7.7  
Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen  
Enthält Anlagen
 1481/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
 0105/IX  
Ö 8.2  
Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule
Enthält Anlagen
 0541/IX  
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - vertagt
   
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.2 - überwiesen
   
   
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.32 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den im folgenden benannten Umbau im Investitionsprogramm zu beantragen und der BVV schnellstmöglich ein Konzept für den denkmalverträglichen

 

a) Einbau von Schul-WCs auf jeder Etage,

b) das barrierefreie Erreichen jeder Etage (mittels Aufzügen)

 

des historischen Schulgebäudes in der Ulmenstraße vorzulegen.

 

Das Konzept soll beinhalten:

− angepasste Raumkonzepte pro Etage, um dem Platz für die zu schaffenden Toiletten

gerecht zu werden

− Kostenschätzung für einzelne Gewerke und Baumaßnahmen

− schulorganisatorische Herausforderungen

− Realisierungsschritte

 
   
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3.8 - überwiesen
   
   
    05.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    12.10.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    26.10.2023 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
    Ö 8.3 - erledigt
   
   
    02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    06.12.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.3.3 - erledigt
    Beschluss

Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 12.10.2023 o. g. Drucksache beraten.

 

Der Ausschuss für Gesundheit und Sport hat in seiner Sitzung am 26.10.2023 o. g. Drucksache beraten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 30.11.2023 o. g. Drucksache beraten.

 

Zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 
Ö 8.3  
Information zu inklusivem Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen
Enthält Anlagen
 1021/IX  
Ö 8.4  
Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen
Enthält Anlagen
 1025/IX  
Ö 9  
Keine Errichtung von weiteren Flüchtlingsunterkünften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1469/IX  
Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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