Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium:	Ausschuss für Schule
Datum:	Do, 12.10.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort:	Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung des Ausschusses
Ö 2		Wahl des Ausschussvorsitzenden
Ö 3		Protokollkontrolle der Sitzung vom 07.09.2023
Ö 4		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 5		Beantwortung offener Fragen zum Haushalt
Ö 6		Gemeinsamer Bericht des Bezirksamtes und der regionalen Schulaufsicht
Ö 7		Vertagte Drucksachen
Ö 7.1		Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring	1115/IX
Ö 7.2		Containernutzung Lehnitzplatz	1120/IX
Ö 7.3		Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen	1432/IX
Ö 7.4		Sicherung eines Grundstücks für eine Jugendfreizeiteinrichtung in der Hoyerswerdaer Straße 15, 17, 27	1436/IX
Ö 7.5		Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen	1479/IX
Ö 7.6		Sachausgaben der Schulen der Inflation angleichen – Der Titel 53405 im Einzelplan 3700 muss der Teuerungsrate angepasst werden	1480/IX
Ö 7.7		Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen	1481/IX
Ö 8		Überwiesene Drucksachen
Ö 8.1		Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks	0105/IX
	16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.2.15 - überwiesen


	16.02.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
	Ö 7.4 - erledigt


	03.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
	Ö 5.6 - vertagt


	16.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
	Ö 5.6 - vertagt


	13.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - erledigt


	28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht in öffentlichen Einrichtungen kostenlose Menstruationsartikel zur Verfügung zu stellen. Dafür sollen hygienische, stabile und leichtauffüllbare Spender für Tampons und Binden angeschafft und auf den Toiletten installiert werden.

	21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.3.4 - überwiesen


	05.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.2 - vertagt


	10.10.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
	Ö 5.1 - vertagt


	12.10.2023 - Ausschuss für Schule
	Ö 8.1 - erledigt


	02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 6.1 - vertagt


	21.11.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
	Ö 6.2 - vertagt


	30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.2 - erledigt


	19.12.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
	Ö 6.1 - erledigt


	10.01.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.2.1 - erledigt
	Beschluss Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 05.10.2023 o. g. Drucksache beraten. Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 12.10.2023 o. g. Drucksache beraten. Der Ausschuss für Gleichstellung hat in seiner Sitzung am 19.12.2023 o. g. Drucksache beraten. Zur Kenntnis genommen.
Ö 8.2		Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule	0541/IX
Ö 8.3		Information zu inklusivem Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen	1021/IX
Ö 8.4		Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen	1025/IX
Ö 9		Keine Errichtung von weiteren Flüchtlingsunterkünften in Marzahn-Hellersdorf	1469/IX
Ö 10		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 11		Sonstiges

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Leiterin:
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