Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Sport  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Sport
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Sport
Datum: Do, 23.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Haus der Zukunft am ukb
Ort: Blumberger Damm 2k, 12683 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der stellv. Ausschussvorsitzenden/ des stellv. Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 26.10.2023      
Ö 4  
Besichtigung und Vorstellung des Hauses der Zukunft      
Ö 4.1  
Über die Arbeit und aktuelle Projekte (Bericht ca. 20 Minuten)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Bericht des Bezirkssportbundes      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)  
Enthält Anlagen
 1510/IX  
Ö 7.2  
Sanierung der Marzahn-Hellersdorfer Sporthallen  
Enthält Anlagen
 1511/IX  
Ö 7.3  
Wertschätzung für die Seniorenvertretung – Sitzungsgeld auch für deren Mitglieder!  
Enthält Anlagen
 1513/IX  
Ö 7.4  
Unterstützung der Arbeit der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
 1531/IX  
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.10 - überwiesen
   
   
    23.11.2023 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
    Ö 7.4 - erledigt
   
   
    29.11.2023 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 10.4 - vertagt
   
   
    10.01.2024 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 9.2 - erledigt
   
   
    28.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 9.4 - erledigt
   
   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.12 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beitritt: Fraktion der SPD

 

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretung dahingehend zu unterstützen, die räumliche und technische Ausstattung zu verbessern und sich gegenüber dem Land Berlin dahingehend einzusetzen, dass in Folge der Novellierung des Seniorenmitwirkungsgesetzes die Zahlung einer Aufwandsentschädigung erfolgt.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Land Berlin für die Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen zur Zahlung von Sitzungsgeldern für die Mitglieder der Seniorenvertretung einzusetzen.

 
   
    11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.14 - überwiesen
   
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
Ö 9.1  
Abstimmung über die Jahrestermine für 2024      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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