Tagesordnung - Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 3  
Organisatorische Fragen zur Arbeit des Ausschusses      
Ö 4  
Bestätigung der Ausschusstermine      
Ö 5  
Gemeinsamer Bericht des Bezirksamtes und der regionalen Schulaufsicht      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Vertagte Drucksachen des alten Ausschusses      
Ö 6.1  
Hausfriedensbruch auf Schulhöfen – Ein Scherbenhaufen ohne Konsequenz  
Enthält Anlagen
0951/IX  
Ö 6.2  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
0961/IX  
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.18 - überwiesen
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    08.12.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 5.2 - gegenstandslos
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.19 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.19 - vertagt
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    04.07.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.11 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bedarfsprüfung für den Bereich Kultur vorzunehmen. Sofern diese abschlägig entscheiden wird und keine Schulbedarfe daran bestehen, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.

   
    11.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
    Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen geänderten Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bedarfsprüfung für den Bereich Kultur vorzunehmen. Sofern diese abschlägig entscheiden wird und keine Schulbedarfe daran bestehen, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.

 

 

   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bedarfsprüfung für den Bereich Kultur vorzunehmen. Sofern diese abschlägig entscheiden wird und keine Schulbedarfe daran bestehen, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.

 

 

   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.23 - überwiesen
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    10.04.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.6 - erledigt
   
Ö 6.3  
Guter Rat für das Rad, weil es für Lehrer wichtig ist  
Enthält Anlagen
1100/IX  
Ö 6.4  
Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1120/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Tagesreinigung des Filialstandorts und Aufstellen eines zusätzlichen Toilettencontainers auf dem Schulgelände am Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
0650/IX  
Ö 7.2  
Schüler*innen dürfen nicht in der Warteschleife sein!  
Enthält Anlagen
0790/IX  
Ö 7.3  
Personal per Rad zur Grundschule an der Mühle – Gesicherte Abstellmöglichkeit der Fahrräder auch während des Baus des MEB  
Enthält Anlagen
1106/IX  
Ö 7.4  
Fahrradabstellanlagen für die Grundschule an der Mühle  
Enthält Anlagen
1109/IX  
Ö 7.5  
Fahrradabstellanlagen bei Schulneu- und umbauten berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1110/IX  
Ö 7.6  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
1197/IX  
Ö 7.7  
Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein  
Enthält Anlagen
1302/IX  
Ö 7.8  
Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben  
Enthält Anlagen
1303/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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