Tagesordnung - Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 3  
Organisatorische Fragen zur Arbeit des Ausschusses      
Ö 4  
Bestätigung der Ausschusstermine      
Ö 5  
Gemeinsamer Bericht des Bezirksamtes und der regionalen Schulaufsicht      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Vertagte Drucksachen des alten Ausschusses      
Ö 6.1  
Hausfriedensbruch auf Schulhöfen – Ein Scherbenhaufen ohne Konsequenz  
Enthält Anlagen
 0951/IX  
Ö 6.2  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
 0961/IX  
Ö 6.3  
Guter Rat für das Rad, weil es für Lehrer wichtig ist  
Enthält Anlagen
 1100/IX  
Ö 6.4  
Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
 1120/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Tagesreinigung des Filialstandorts und Aufstellen eines zusätzlichen Toilettencontainers auf dem Schulgelände am Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
 0650/IX  
Ö 7.2  
Schüler*innen dürfen nicht in der Warteschleife sein!  
Enthält Anlagen
 0790/IX  
Ö 7.3  
Personal per Rad zur Grundschule an der Mühle – Gesicherte Abstellmöglichkeit der Fahrräder auch während des Baus des MEB  
Enthält Anlagen
 1106/IX  
Ö 7.4  
Fahrradabstellanlagen für die Grundschule an der Mühle  
Enthält Anlagen
 1109/IX  
Ö 7.5  
Fahrradabstellanlagen bei Schulneu- und umbauten berücksichtigen  
Enthält Anlagen
 1110/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne des MobG. §47 Absatz 4, bei allen Um- und Neubauten von Schulgebäuden die ausreichende Versorgung mit gesicherten und ungesicherten Fahrradstellplätzen zu berücksichtigen. Sofern für Baumaßnahmen vorhandene Abstellanlagen entfallen, sollen temporäre Anlagen in mindestens gleicher Anzahl aufgestellt werden. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht bei allen Bestandsgebäuden, bei denen bis 2025 keine Um-und Neubauten geplant sind, die Stellplatzanzahl für Fahrräder zu erfassen und zu erhöhen.

 
   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.38 - überwiesen
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 4.3.20 - erledigt
   
   
    05.07.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.11 - erledigt
   
Ö 7.6  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
 1197/IX  
Ö 7.7  
Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein  
Enthält Anlagen
 1302/IX  
Ö 7.8  
Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben  
Enthält Anlagen
 1303/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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