Tagesordnung - 1. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

Bezeichnung:	1. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum:	Mi, 03.05.2023	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung


Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen des Vorstehers
Ö 1.1.1		Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk	0848/IX
Ö 1.1.2		Privates Geld für das Kombibad	0891/IX
Ö 1.1.3		Kombibad-Planung: Vorsorge treffen und Attraktivität für private Geldgeber steigern	0931/IX
Ö 1.1.4		Grundsteuerhebesatz halbieren, Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer entlasten	1089/IX
Ö 1.1.5		Zu: Kinder- und Jugendschutz im Bezirk	1092/IX
Ö 1.1.6		Bezirkliche Umsetzung der Mittel „Netzwerk der Wärme“ (BA-Vorlage Nr. 0394/VI)	1213/IX
Ö 2		Zwischeninformationen des Bezirksamtes
Ö 2.1		Schwerlaster raus aus Anwohnergebieten – Tonnagebegrenzung der Akazienallee bereits auf dem Hultschiner Damm signalisieren	0161/IX
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen	0023/IX
Ö 3.2		Fußgängerüberweg auf der Pilgramer Straße	0087/IX
Ö 3.3		Schnellladehub Heizkraftwerk Marzahn	0265/IX
Ö 3.4		Das Wäldchen in der Langhoffstraße 9 erhalten, um Arten zu schützen und Stadtgrün zu erhalten	0320/IX
Ö 3.5		Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen	0321/IX
Ö 3.6		Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten	0343/IX
Ö 3.7		Verkehrssicherheit an der Ampelanlage Blumberger Damm Ecke Altentreptower Straße verbessern	0374/IX
Ö 3.8		Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks	0442/IX
Ö 3.9		Mehr Energie aus der Sonne am Helene-Weigel-Platz	0509/IX
Ö 3.10		Elektroladesäulen auf dem Parkplatz an der Seilbahnstation U-Bhf Kienberg umsetzen	0602/IX
Ö 3.11		Unterstützung für den Hellersdorf Fußballclub HFC Berlin e.V.	0742/IX
Ö 3.12		Kostenlose öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf	0788/IX
Ö 3.13		Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen	0853/IX
Ö 3.14		Umweltschonende Alternativen statt Streusalz im Winter ausbringen	0861/IX
	20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.11 - überwiesen


	08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 11.4 - vertagt


	15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 6.7.4 - vertagt


	24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 5.6.4 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass umweltschädliche Lauge oder Streusalz in den Wintermonaten vermieden wird. Stattdessen sollen umweltverträgliche Alternativen wie Granulat, Kies, Sand etc. zum Einsatz kommen. Das Streusalz soll nur in Ausnahmesituationen eingesetzt werden dürfen, wie z.B. bei Eisregen oder starkem Gefälle bei Auf- und Abgängen.

	15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.34 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass umweltschädliche Lauge oder Streusalz in den Wintermonaten vermieden wird. Stattdessen sollen umweltverträgliche Alternativen wie Granulat, Kies, Sand etc. zum Einsatz kommen. Das Streusalz soll nur in Ausnahmesituationen eingesetzt werden dürfen, wie z.B. bei Eisregen oder starkem Gefälle bei Auf- und Abgängen.

	03.05.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 3.14 -

Ö 3.15		Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren	0895/IX
Ö 3.16		Ersatzneubau für Fußgängerbrücke am Wuhletal-Stadion	0935/IX
Ö 3.17		Bediengebiet von BVG Muva ausweiten	0976/IX
Ö 4		Kleine Anfragen

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 1. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

Legende

Kontakt

Weitere Informationen zu diesem Auftritt