Tagesordnung - 1. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 1. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 03.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 1.1.1  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 1.1.2  
Privates Geld für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0891/IX  
Ö 1.1.3  
Kombibad-Planung: Vorsorge treffen und Attraktivität für private Geldgeber steigern  
Enthält Anlagen
0931/IX  
Ö 1.1.4  
Grundsteuerhebesatz halbieren, Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer entlasten  
Enthält Anlagen
1089/IX  
Ö 1.1.5  
Zu: Kinder- und Jugendschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1092/IX  
Ö 1.1.6  
Bezirkliche Umsetzung der Mittel „Netzwerk der Wärme“ (BA-Vorlage Nr. 0394/VI)  
Enthält Anlagen
1213/IX  
Ö 2     Zwischeninformationen des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Schwerlaster raus aus Anwohnergebieten – Tonnagebegrenzung der Akazienallee bereits auf dem Hultschiner Damm signalisieren  
Enthält Anlagen
0161/IX  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen  
Enthält Anlagen
0023/IX  
Ö 3.2  
Fußgängerüberweg auf der Pilgramer Straße  
Enthält Anlagen
0087/IX  
Ö 3.3  
Schnellladehub Heizkraftwerk Marzahn  
Enthält Anlagen
0265/IX  
Ö 3.4  
Das Wäldchen in der Langhoffstraße 9 erhalten, um Arten zu schützen und Stadtgrün zu erhalten  
Enthält Anlagen
0320/IX  
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.1 - überwiesen
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    12.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.12 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Forsten für eine Prüfung einzusetzen, ob es sich bei dem Grundstück Langhoffstraße 9 um ein Waldgebiet handelt, dass als solches auszuweisen ist. Somit könnte das entstandene Biotop langfristig gesichert und eine Bebauung der unter Umständen wertvollen Fläche vermieden werden. Insofern es als solche nicht auszuweisen ist, wird das Bezirksamt ersucht, eine Prüfung vorzunehmen, welche schützenswerten Arten auf dem Grundstück Rückzugsräume finden, die unbedingt zu erhalten sind. Wenn einer Bebauung nichts entgegen steht, sollen wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um lediglich eine Randbebauung für soziale Infrastruktur zu ermöglichen und eine weitere Verdichtung zu vermeiden.

   
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Forsten für eine Prüfung einzusetzen, ob es sich bei dem Grundstück Langhoffstraße 9 um ein Waldgebiet handelt, dass als solches auszuweisen ist. Somit könnte das entstandene Biotop langfristig gesichert und eine Bebauung der unter Umständen wertvollen Fläche vermieden werden. Insofern es als solche nicht auszuweisen ist, wird das Bezirksamt ersucht, eine Prüfung vorzunehmen, welche schützenswerten Arten auf dem Grundstück Rückzugsräume finden, die unbedingt zu erhalten sind. Wenn einer Bebauung nichts entgegen steht, sollen wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um lediglich eine Randbebauung für soziale Infrastruktur zu ermöglichen und eine weitere Verdichtung zu vermeiden.

 

 

   
    03.05.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.4 - 
   
Ö 3.5  
Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen
Enthält Anlagen
0321/IX  
Ö 3.6  
Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten
Enthält Anlagen
0343/IX  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit an der Ampelanlage Blumberger Damm Ecke Altentreptower Straße verbessern
Enthält Anlagen
0374/IX  
Ö 3.8  
Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks  
Enthält Anlagen
0442/IX  
Ö 3.9  
Mehr Energie aus der Sonne am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0509/IX  
Ö 3.10  
Elektroladesäulen auf dem Parkplatz an der Seilbahnstation U-Bhf Kienberg umsetzen  
Enthält Anlagen
0602/IX  
Ö 3.11  
Unterstützung für den Hellersdorf Fußballclub HFC Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0742/IX  
Ö 3.12  
Kostenlose öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0788/IX  
Ö 3.13  
Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen  
Enthält Anlagen
0853/IX  
Ö 3.14  
Umweltschonende Alternativen statt Streusalz im Winter ausbringen
Enthält Anlagen
0861/IX  
Ö 3.15  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
0895/IX  
Ö 3.16  
Ersatzneubau für Fußgängerbrücke am Wuhletal-Stadion  
Enthält Anlagen
0935/IX  
Ö 3.17  
Bediengebiet von BVG Muva ausweiten
Enthält Anlagen
0976/IX  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Kleine Anfragen      
               
 
 

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