Tagesordnung - 28. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 28. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 15.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortungen BVV 15.12.2022  
Anlage 3 - Schriftliche Beantwortungen BVV 19.01.2023  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0245/IX  
Ö 1.2.2  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 1.2.3  
Gründung eines Queer-Beirates beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0296/VI)  
Enthält Anlagen
1083/IX  
Ö 1.2.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-123 für das Gebiet zwischen der Cecilienstraße, der Hellersdorfer Straße, der Ludwigsluster Straße, der östlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Ludwigsluster Straße 100 und Teterower Ring 35-45 sowie des nördlichen Teils des Teterower Ring (teilweise) bis zur Verbindungsstraße zwischen dem Teterower Ring und der Cecilienstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0303/VI)  
Enthält Anlagen
1152/IX  
Ö 1.2.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-80 „Parlerstraße“, neues Planungsziel der Anbindung an den Hultschiner Damm und Teilung in die Bebauungsplanverfahren 10-80a und 10-80b (BA-Vorlage Nr. 0312/VI)  
Enthält Anlagen
1153/IX  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0368/VI)  
Enthält Anlagen
1198/IX  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
0069/IX  
Ö 4     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie und Tourismuswirtschaft
Enthält Anlagen
0236/IX  
Ö 4.2  
Kostenlose Nutzung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
0630/IX  
Ö 4.3  
Ausbau der Anti-Gewalt-Arbeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
0754/IX  
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) dafür einzusetzen, dass die Beratung für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, sowohl im Frauenzentrum "Matilde", als auch beim Frauentreff "HellMa" und ggf. bei weiteren Vereinen personell und finanziell deutlich ausgebaut und unterstützt werden.

 

Mittelfristig soll dabei auf eine Fach- und Interventionsberatungsstelle in Marzahn-Hellersdorf hingearbeitet werden.

 

   
    15.03.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 4.3 - 
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kleine Anfragen      
Ö 6     Schriftliche Beantwortungen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schriftliche Beantwortungen aus der Sitzung der BVV vom 15.12.2022      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Schriftliche Beantwortungen aus der Sitzung der BVV vom 19.01.2023      
               
 
 

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12591 Berlin