Tagesordnung - 27. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

Bezeichnung:	27. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum:	Mi, 08.02.2023	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.1.1		Vorbereitung auf Hilfegesuche bei steigenden Energiekosten	0694/IX
Ö 1.1.2		Berufung eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss	1179/IX
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Reduzierung des Geltungsbereichs und Änderung der Planungsziele zum Bebauungsplanverfahren 10-80a „Grünfläche am Elsensee/Großmannstraße“ (BA-Vorlage Nr. 0353/VI)	1180/IX
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Böllerverbot in der Nähe von Park- und Grünanlagen	0114/IX
Ö 3.2		Schaffung von landeseigenen Gewerbehöfen	0614/IX
Ö 3.3		Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Flächenankauf vorantreiben	0911/IX
	20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.2 - vertagt


	17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der TLG dafür einzusetzen, dass dem Land schnellstmöglich eine Fläche für die Realisierung des Neubaus einer Wache für die freiwillige Feuerwehr übertragen wird. Hierbei muss der Senat die notwendigen finanziellen Mittel zum Erwerb der Fläche bereitstellen. Es wird ersucht, die Fortentwicklung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-4a dahingehend voranzutreiben.

	08.02.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 3.3 -

Ö 4		Kleine Anfragen

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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