Tagesordnung - 27. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 27. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 08.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Vorbereitung auf Hilfegesuche bei steigenden Energiekosten  
Enthält Anlagen
0694/IX  
Ö 1.1.2  
Berufung eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1179/IX  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Reduzierung des Geltungsbereichs und Änderung der Planungsziele zum Bebauungsplanverfahren 10-80a „Grünfläche am Elsensee/Großmannstraße“ (BA-Vorlage Nr. 0353/VI)  
Enthält Anlagen
1180/IX  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Böllerverbot in der Nähe von Park- und Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0114/IX  
Ö 3.2  
Schaffung von landeseigenen Gewerbehöfen  
Enthält Anlagen
0614/IX  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.23 - überwiesen
   
   
    08.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, in Zusammenarbeit mit einer landeseigenen Gesellschaft landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf einzurichten. Hierzu ist entweder die Zusammenarbeit mit einer bestehenden Gesellschaft zu suchen oder entsprechend der Empfehlung des BVV-Beschlusses 1259/VIII eine neue Gesellschaft zu gründen.

 

Es wird ersucht, dem Senat geeignete Flächen zur Einrichtung von Gewerbehöfen in Marzahn-Hellersdorf zu benennen. Hierbei ist darauf hinzuwirken, dass der begonnene Prozess zur Einrichtung eines solches Gewerbehofs in der Bitterfelder Straße 15 erfolgreich fortgesetzt wird.

Weiterhin ist zu prüfen, ob der Senat ein geeignetes Gelände ggf. auch ankaufen kann, wie im BVV-Beschluss 2283/VIII für das Gelände der TLG in Mahlsdorf vorgeschlagen wurde.

   
    04.10.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 6.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, in Zusammenarbeit mit einer landeseigenen Gesellschaft landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf einzurichten. Hierzu ist entweder die Zusammenarbeit mit einer bestehenden Gesellschaft zu suchen oder entsprechend der Empfehlung des BVV-Beschlusses 1259/VIII eine neue Gesellschaft zu gründen.

 

Es wird ersucht, dem Senat geeignete Flächen zur Einrichtung von Gewerbehöfen in Marzahn-Hellersdorf zu benennen. Hierbei ist darauf hinzuwirken, dass der begonnene Prozess zur Einrichtung eines solches Gewerbehofs in der Bitterfelder Straße 15 erfolgreich fortgesetzt wird.

Weiterhin ist zu prüfen, ob der Senat ein geeignetes Gelände ggf. auch ankaufen kann, wie im BVV-Beschluss 2283/VIII für das Gelände der TLG in Mahlsdorf vorgeschlagen wurde.

   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, in Zusammenarbeit mit einer landeseigenen Gesellschaft landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf einzurichten. Hierzu ist entweder die Zusammenarbeit mit einer bestehenden Gesellschaft zu suchen oder entsprechend der Empfehlung des BVV-Beschlusses 1259/VIII eine neue Gesellschaft zu gründen.

 

Es wird ersucht, dem Senat geeignete Flächen zur Einrichtung von Gewerbehöfen in Marzahn-Hellersdorf zu benennen. Hierbei ist darauf hinzuwirken, dass der begonnene Prozess zur Einrichtung eines solches Gewerbehofs in der Bitterfelder Straße 15 erfolgreich fortgesetzt wird.

Weiterhin ist zu prüfen, ob der Senat ein geeignetes Gelände ggf. auch ankaufen kann, wie im BVV-Beschluss 2283/VIII für das Gelände der TLG in Mahlsdorf vorgeschlagen wurde.

 

   
    08.02.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 3.3  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Flächenankauf vorantreiben  
Enthält Anlagen
0911/IX  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Kleine Anfragen      
               
 
 

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