Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Nachwahl Vorstand Jugendhilfeausschuss      
Ö 5  
Anträge Kinder- und Jugendparlament      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Berichte aus den Arbeitsgruppen/BEAK      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Skatepark an der Wuhletalstraße schnell wieder vervollständigen  
Enthält Anlagen
0345/IX  
Ö 8.2  
Zum Bebauungsplan 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142"  
Enthält Anlagen
0925/IX  
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des abzuschließenden städtebaulichen Vertrags, einen Ersatzbau (z.B. Container) für die Zeit der Baumaßnahme für die Jugendfreizeiteinrichtung auf Kosten des Vorhabenträgers zu vereinbaren.

Weiterhin wird ersucht, im Bebauungsplan konkrete Ausgleichsmaßnahmen für die beabsichtigten Eingriffe in den Naturhaushalt und die erhöhte Versiegelung festzusetzen. Es sollen auch konkrete Festsetzungen in Bezug auf die ökologische Nutzung von Dach- und Fassadenflächen getroffen werden.

Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht zu prüfen, ob der Vorhabenträger zum Bau von einem geringen Anteil an Wohnungen oberhalb des Gewerbes verpflichtet und dies im Bebauungsplan festgesetzt werden kann. Hierbei soll maximal eine Höhe von zwei Geschossen (einschließlich Gewerbe im Erdgeschoss) und einem Staffelgeschoss erreicht werden. Der Anteil an Wohnungen könnte z.B. für besondere Wohnformen im Jugendbereich genutzt werden.

 

 

   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.26 - überwiesen
   
   
    24.05.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.3.7 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.3.7 - erledigt
   
   
    19.07.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.8 - erledigt
   
Ö 8.3  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
1197/IX  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)  
Enthält Anlagen
1207/IX  
Ö 9  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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