Es wird folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme an den federführenden
Hauptausschuss der BVV:
Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und
Verkehr hat in seiner Sitzung am 08.12.2004 o. g. Drucksache beraten und
empfiehlt der BVV die einzelnen Anträge mit folgendem Abstimmungsergebnis
abgestimmt.
Antrag 1 - beschlossen- –
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Antrag 2 - beschlossen- –
10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Antrag 3 - abgelehnt - –
2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1
Enthaltungen
Begründung:
Alle
Beereiche sind in einem Zentralen Immobilienmanagement aufzunehmen- ohne
Ausnahme – sonst ist es kein Zentrales Immobilienmanagement. Die Eltern werden
im Kita-Bereich nicht verunsichert, sondern erhalten rechtzeitig einen
Überblick für einen persönlichen Handlungsbedarf.
Antrag 4 - abgelehnt –
3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Antrag 5 - beschlossen - –
10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Antrag 6 - abgelehnt –
2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung
Begründung:
Alle Bereiche sind in einem Zentralen
Immobilienmanagement aufzunehmen. Die gegebene Begründung vom Antragsteller ist
grundlegend falsch. Der Bezirk hat keinen Bildungsauftrag.
Antrag 7 - abgelehnt - –
2 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Begründung:
5000,- Euro
pro Fall sind uns zu h och angesetzt.
Leichte Sprache
