Tagesordnung - 16. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 16. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 17.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-50-1 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0192/VI)  
Enthält Anlagen
0683/IX  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Für eine gelebte Stärkung des Seniorenmitwirkungsgesetzes
Enthält Anlagen
0434/IX  
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.22 - überwiesen
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.57 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen im Land Berlin dafür einzusetzen, das die Verwaltungsvorschriften zur Ermittlung von Berufungsvorschlägen für die Mitgliedschaft in den bezirklichen Seniorenvertretungen (VVBerufungsvorschläge) zu Durchführung der Wahlen der Seniorenvertretung der Berliner Bezirke so verändert werden, das insbesondere die Anzahl der barrierefreien Wahllokale und die Zeiten zur Teilnahme an der Wahl, der Anzahl der Wahlberechtigten angepasst werden und eine Erleichterung der Briefwahl durch die Übergabe von frankierten Rückumschlägen erfolgt.

 

   
    17.08.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    12.10.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Kleine Anfragen      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin