Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.04.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Vorstellung der Arbeit der EU-Beauftragten Sandra Brumm      
Ö 5  
Corona – aktueller Stand und was kommt danach? Ein Blick auf die Situation der Wirtschaft in Marzahn-Hellersdorf gemeinsam mit dem MHWK      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  
Enthält Anlagen
 0378/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Aufbau und Umsetzung einer Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung einschließlich der Erarbeitung bezirklicher Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern (BA-Vorlage Nr. 0012/VI)  
Enthält Anlagen
 0396/IX  
Ö 7.2  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)  
Enthält Anlagen
 0400/IX  
Ö 7.3  
Jahresbericht 2021 zu den kommunalen Eingliederungsleistungen gemäß § 16a SGB II (BA-Vorlage Nr. 0060/VI)  
Enthält Anlagen
 0401/IX  
Ö 7.4  
Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
 0431/IX  
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.19 - überwiesen
   
   
    10.05.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 7.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Bereiche der Bezirksverwaltung, die bisher in Mietobjekten untergebracht sind, perspektivisch in bezirkseigenen Immobilien verortet werden können.

 

Hierbei sollten eine Mehrfachnutzung von Räumen und bisher unberücksichtigte Flächenpotentiale geprüft werden.

 

Weiterhin sollte auch ein möglicher Ankauf von Flächen und Gebäuden berücksichtigt und

im Vergleich zur Nutzung von Mietobjekten dargestellt werden. Es wird ersucht, der BVV bis Ende Dezember 2022 einen Bericht über die vorbenannte Prüfung

zur Beratung vorzulegen.

   
    12.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.8 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Bereiche der Bezirksverwaltung, die bisher in Mietobjekten untergebracht sind, perspektivisch in bezirkseigenen Immobilien verortet werden können.

 

Hierbei sollten eine Mehrfachnutzung von Räumen und bisher unberücksichtigte Flächenpotentiale geprüft werden.

 

Weiterhin sollte auch ein möglicher Ankauf von Flächen und Gebäuden berücksichtigt und

im Vergleich zur Nutzung von Mietobjekten dargestellt werden. Es wird ersucht, der BVV bis Ende Dezember 2022 einen Bericht über die vorbenannte Prüfung

zur Beratung vorzulegen.
   
    15.06.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.6 - erledigt
   
   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.21 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Bereiche der Bezirksverwaltung, die bisher in Mietobjekten untergebracht sind, perspektivisch in bezirkseigenen Immobilien verortet werden können.

 

Hierbei sollten eine Mehrfachnutzung von Räumen und bisher unberücksichtigte Flächenpotentiale geprüft werden.

 

Weiterhin sollte auch ein möglicher Ankauf von Flächen und Gebäuden berücksichtigt und

im Vergleich zur Nutzung von Mietobjekten dargestellt werden. Es wird ersucht, der BVV bis Ende Dezember 2022 einen Bericht über die vorbenannte Prüfung

zur Beratung vorzulegen.

 
   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.26 - überwiesen
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.4.1 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.4.1 - erledigt
   
   
    19.07.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.3 - erledigt
   
Ö 7.5  
Newsletter des Bezirksamtes – damit die Bürger*innen immer einen aktuellen Blick haben  
Enthält Anlagen
 0445/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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