Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Fr, 25.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 03.02.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Beratung zum Doppelhaushalt 2022/2023      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  
Enthält Anlagen
0198/IX  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen (BA-Vorlage Nr. 1502/V)  
Enthält Anlagen
0019/IX  
Ö 5.2  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäߧ4a Abs. 3 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-40bb vom 28. Januar 2019 für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und westliche Grenze des GrundstücksAllee der Kosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn und Beantragung des Beschlusses gemäß § 11 Abs. 3 AGBauGB bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. (BA-Vorlage Nr. 0005/VI)  
Enthält Anlagen
0061/IX  
Ö 5.3  
Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”  
Enthält Anlagen
0066/IX  
Ö 5.4  
Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen  
Enthält Anlagen
0082/IX  
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.8.1 - vertagt
   
   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.3 - überwiesen
   
   
    03.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    16.02.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    25.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ehemalige Haus der Gesundheit wieder als Standort für die ärztliche Versorgung zu entwickeln und für die Realisierung der ersten KV-eigenen Praxis anzubieten. Im Rahmen der derzeit zu erstellenden Machbarkeitsstudie ist die KV Berlin einzubeziehen.

Die vorhandene Stellplatzzahl ist beizubehalten.

 

Es wird empfohlen, sich für ein abgestimmtes Entwicklungskonzept mit dem Besitzer des „Forum Kienberg“, dem Land Berlin und weiteren Akteuren einzusetzen, um eine attraktive Entwicklung des gesamten Areals zu erreichen. Hierbei sollte eine Verbesserung der Stellplatzsituation, der Aufenthaltsqualität und der Grün- und Freiflächen berücksichtigt werden.

   
    03.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    16.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - erledigt
   
   
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ehemalige Haus der Gesundheit wieder als Standort für die ärztliche Versorgung zu entwickeln und für die Realisierung der ersten KV-eigenen Praxis anzubieten. Im Rahmen der derzeit zu erstellenden Machbarkeitsstudie ist die KV Berlin einzubeziehen.

Die vorhandene Stellplatzzahl ist beizubehalten.

 

Es wird empfohlen, sich für ein abgestimmtes Entwicklungskonzept mit dem Besitzer des „Forum Kienberg“, dem Land Berlin und weiteren Akteuren einzusetzen, um eine attraktive Entwicklung des gesamten Areals zu erreichen. Hierbei sollte eine Verbesserung der Stellplatzsituation, der Aufenthaltsqualität und der Grün- und Freiflächen berücksichtigt werden.

 

 

   
    20.07.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.5  
Aufwertung des Elsterwerdaer Platzes endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0127/IX  
Ö 5.6  
Prüfung der Teilnahme an KfW-Programm für effiziente Gebäude  
Enthält Anlagen
0130/IX  
Ö 5.7  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
0158/IX  
Ö 5.8  
Fortsetzung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0016/IX)  
Enthält Anlagen
0173/IX  
Ö 5.9  
Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (2021) (BA-Vorlage Nr. 0019/VI)  
Enthält Anlagen
0174/IX  
Ö 5.10  
Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Münsterberger Weg 91-93  
Enthält Anlagen
0192/IX  
Ö 5.11  
Mehr Bürger:innenbeteiligung für das Bauvorhaben Bisamstraße!  
Enthält Anlagen
0235/IX  
Ö 5.12  
Handlungskonzept „Auf dem Weg zu einem barri-erefreien und inklusiven Quartier Marzahn – Spring-pfuhl/Südspitze“ (BA-Vorlage Nr. 1492/V)  
Enthält Anlagen
2764/VIII  
Ö 5.13  
Integrationsbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1493/V)  
Enthält Anlagen
2765/VIII  
Ö 6  
Jahresplan 2022      
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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