Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Bericht Stand der Erfüllung der Auflagenbeschlüsse zum Ergänzungsplan 2005      
Ö 3.2  
Bericht zur Entwicklung der Ausgaben im T-Teil; inklusive der Fallzahlenentwicklung im HzE-Bereich von 2002 -2004      
Ö 3.3  
Finanzbilanz Tonstudio Marzahn; Nutzungsbilanz (ehemals Masterix)      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Bibliotheksentwicklung (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1078/V  
Ö 4.2  
Personalentwicklung in den Bereichen Schule, Sport und Kita ab 2001 (Verfasser : Thomas, Ute)  
Enthält Anlagen
 1572/V  
    23.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 15.10.2004 die Personalentwicklung bei den MitarbeiterInnen der Verwaltung der entsprechenden nachgeordneten Einrichtungen im Vergleich zur Stellenentwicklung bei den Beschäftigten in diesen Einrichtungen für die Bereiche Schule, Sport und Kindertagesstätten über die letzten vier Jahre (2001-2004) bzw. lt. Planung für das Jahr 2005 darzustellen.

 

 

 
   
    16.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.1 - überwiesen
   

 
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 
   
    12.01.2005 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.01.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 12.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 
   
    10.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 10.02.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit zehn Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.
   
    23.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
   

 
Ö 4.3  
Änderung des BA-Beschlusses Nr. 2/II vom 18.12.2001 - zeitweilige Änderung der Geschäftsbereiche des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1155/II) (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
 1704/V  
Ö 4.3.1  
Migrationssozialdienst 2 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
 1558/V  
Ö 4.3.2  
Konzept zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und - kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 1134/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1756/V  
Ö 4.3.3  
Aufbauorganisation des Ordnungsamtes ab 01.01.2005 (BA-Vorlage Nr. 1186/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
 1772/V  
Ö 4.3.4  
- Geschäftsbericht 2003 - Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 1200/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1792/V  
Ö 4.3.5  
Trägerwechsel der 45. Kindertagesstätte Hellersdorf, Stollberger Straße 25, 12626 Berlin, an den Freien Träger urban consult, gemeinnützige Gesellschaft für kommunale Beratung mbH, Blumberger Damm 12/14, 12683 Berlin, zum 01.02.2005 (BA-Vorlage Nr. 1206/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1797/V  
Ö 4.3.6  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.12.2004 (BA-Vorlage Nr. 1220/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1799/V  
Ö 4.3.7  
Einrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Sek II) und gebundenem Ganztagsbetrieb (BA-Vorlage Nr. 1212/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1802/V  
Ö 4.3.8  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 - 2009 (BA-Vorlage Nr. 1177/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1803/V  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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