Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Bericht Stand der Erfüllung der Auflagenbeschlüsse zum Ergänzungsplan 2005      
Ö 3.2  
Bericht zur Entwicklung der Ausgaben im T-Teil; inklusive der Fallzahlenentwicklung im HzE-Bereich von 2002 -2004      
Ö 3.3  
Finanzbilanz Tonstudio Marzahn; Nutzungsbilanz (ehemals Masterix)      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Bibliotheksentwicklung (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1078/V  
    23.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    27.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      in Weiterführung der Beschlusslage gemäß Drs. Nr. 392/V vom 27.06.2002 mit dem Investor in der Hellen Mitte eine Bibliothek in der Größe von 1.000 bis 2.000 m2 zu errichten und einen angemessenen Mietpreis auszuhandeln. Das Bezirksamt wird dazu in seinen Bemühungen vom Ausschuss für Bildung unterstützt.

2.      dem Ausschuss für Bildung in der Sitzung im Monat November 2003 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    25.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausscbhuss hat sich mit der Drucksache befasst und wird entsprechende weitergehende Anfragen formulieren.

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    10.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 4.2  
Personalentwicklung in den Bereichen Schule, Sport und Kita ab 2001 (Verfasser : Thomas, Ute)  
Enthält Anlagen
 1572/V  
Ö 4.3  
Änderung des BA-Beschlusses Nr. 2/II vom 18.12.2001 - zeitweilige Änderung der Geschäftsbereiche des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1155/II) (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
 1704/V  
Ö 4.3.1  
Migrationssozialdienst 2 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
 1558/V  
Ö 4.3.2  
Konzept zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und - kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 1134/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1756/V  
Ö 4.3.3  
Aufbauorganisation des Ordnungsamtes ab 01.01.2005 (BA-Vorlage Nr. 1186/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
 1772/V  
Ö 4.3.4  
- Geschäftsbericht 2003 - Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 1200/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1792/V  
Ö 4.3.5  
Trägerwechsel der 45. Kindertagesstätte Hellersdorf, Stollberger Straße 25, 12626 Berlin, an den Freien Träger urban consult, gemeinnützige Gesellschaft für kommunale Beratung mbH, Blumberger Damm 12/14, 12683 Berlin, zum 01.02.2005 (BA-Vorlage Nr. 1206/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1797/V  
Ö 4.3.6  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.12.2004 (BA-Vorlage Nr. 1220/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1799/V  
Ö 4.3.7  
Einrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Sek II) und gebundenem Ganztagsbetrieb (BA-Vorlage Nr. 1212/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1802/V  
Ö 4.3.8  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 - 2009 (BA-Vorlage Nr. 1177/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1803/V  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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