Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 18.11.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:15 - 20:02	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Zur Umgestaltung des Clara-Zektin-Parks	0020/IX
Ö 1.2		Zum Gedenken für verdienstvolle Naturschützer*innen im Zusammenhang mit dem Wuhletal	0035/IX
Ö 1.3		Zu der Biodiversität rund um den Kienberg eine Chance geben	0036/IX
Ö 1.4		Zur Mülltrennung an Schulen	0037/IX
Ö 1.5		Zu offenen Stellen im Bezirksamt	0038/IX
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Prioritäten
Ö 3.1		Priorität Fraktion der CDU
Ö 3.1.1		Klimaschutz konkret! Grüne Innenhöfe Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 erhalten	0028/IX
Ö 3.2		Priorität Fraktion der SPD
Ö 3.2.1		Zur Vorbereitung der Gesundheitsämter auf die vierte Corona-Infektionswelle	0031/IX
Ö 3.3		Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.3.1		Zum Doppelhaushalt 2022/2023	0033/IX
Ö 4		Dringliche Drucksachen
Ö 4.1		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0041/IX
Ö 4.2		Unterstützung des Theaters am Park bei der Sicherstellung von MAE-Maßnahmen ab 2022	0042/IX
Ö 4.3		Zu pandemiebedingten Maßnahmen im Bezirk	0043/IX
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Bildung von Ausschüssen in der BVV	0009/IX
Ö 5.2		Bildung von Ausschüssen in der BVV	0017/IX
Ö 5.3		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0015/IX
Ö 6		Mündliche und spontane Fragestunde
Ö 6.1		Zur besseren Unterstützung des Gesundheitsamtes angesichts steigender Corona-Infektionszahlen?	0032/IX
Ö 6.2		Zur Eröffnung der Geflüchtetenunterkunft am Blumberger Damm	0034/IX
Ö 6.3		Zum Frauenfußballclub Berlin 2004 e.V.	0045/IX
Ö 6.4		Zu: Kassenarztsitze im Marzahn-Hellersdorf	0039/IX
Ö 6.5		Zur Unterstützung von wohnungslosen Menschen	0046/IX
Ö 6.6		Zu: Technische Ausstattung des bezirklichen Gesundheitsamtes	0040/IX
Ö 6.7		Zum Schüler:innenhaushalt im Jahr 2022	0021/IX
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Fragen zur Durchführung der Wahlen am 26. September 2021	0022/IX
Ö 7.2		Zu den Planungen für Garagengrundstücke in Hellersdorf-Süd und zur Bebauung Grüner Innenhöfe	0024/IX
Ö 7.3		Zum Meinungswandel des Bezirksamts bei der Bebauung Münsterberger Weg 91-95	0026/IX
Ö 8		Wahlen
Ö 8.1		Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV	0006/IX
Ö 9		Konsenslisten
Ö 9.1		Konsensliste a)
Ö 9.1.1		Grüne Haus weiter als soziokulturelles Stadtteilzentrum nutzen	0027/IX
Ö 9.1.2		Pilotprojekt "Bürohunde"	2664/VIII
Ö 9.2		Konsensliste b)
Ö 9.2.1		Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen (BA-Vorlage Nr. 1502/V)	0019/IX
Ö 9.2.2		Evaluation des Bibliothekskonzept 2013	2343/VIII
	21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.1.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung des Bibliothekskonzeptes Marzahn-Hellersdorf aus dem Jahr 2013 zu evaluieren. Folgende Indikatoren sollen in Anlehnung an die DS 0895/VIII „Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf“ berücksichtigt werden: Auslastung der Standorte, Bedarf in den Bezirksregionen sowie sozialräumliche Verteilung im Gesamtbezirk, VzÄ-Ausstattung, Honorar- und Sachmittelkontingente, Personal und Fachkräftenachwuchs. Auch weitere im Konzept vorgeschlagene Themen sollen in der Evaluation ihre Berücksichtigung finden bspw. Medienetat, Flächen, Öffentlichkeitsarbeit usw.. Wichtig ist das Herausstellen von Potentialen und Herausforderungen für das bezirkliche Bibliothekswesen.

	18.11.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.2 - überwiesen


	26.01.2022 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
	Ö 7.4 - erledigt


	02.02.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.3 - erledigt
	Beschluss Beschluss: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung des Bibliothekskonzeptes Marzahn-Hellersdorf aus dem Jahr 2013 zu evaluieren. Folgende Indikatoren sollen in Anlehnung an die DS 0895/VIII „Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf“ berücksichtigt werden: Auslastung der Standorte, Bedarf in den Bezirksregionen sowie sozialräumliche Verteilung im Gesamtbezirk, VzÄ-Ausstattung, Honorar- und Sachmittelkontingente, Personal und Fachkräftenachwuchs. Auch weitere im Konzept vorgeschlagene Themen sollen in der Evaluation ihre Berücksichtigung finden bspw. Medienetat, Flächen, Öffentlichkeitsarbeit usw.. Wichtig ist das Herausstellen von Potentialen und Herausforderungen für das bezirkliche Bibliothekswesen.
Ö 9.2.3		Alles unter einem Dach - Bürgerhäuser entwickeln!	2579/VIII
Ö 9.2.4		Interimsstandort als Drehscheibe Sebnitzer Str. 3 - Finanzierung der Mehrkosten für lose Ausstattung der Schulräume (BA-Vorlage Nr. 1491/V)	2762/VIII
Ö 9.2.5		Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1488/V)	2763/VIII
Ö 9.2.6		Handlungskonzept „Auf dem Weg zu einem barri-erefreien und inklusiven Quartier Marzahn – Spring-pfuhl/Südspitze“ (BA-Vorlage Nr. 1492/V)	2764/VIII
Ö 9.2.7		Integrationsbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1493/V)	2765/VIII
Ö 9.3		Grüne Innenhöfe erhalten – Keine Fakten durch Bebauung schaffen!	0030/IX
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen	0023/IX
Ö 10.2		Nahtloser Übergang der Trägerschaft im M3-Haus der Begegnung sicherstellen	0025/IX
Ö 10.3		Kassenärztliche Vereinigung bei der Einrichtung neuer Hausarztpraxen im Bezirk unterstützen!	0029/IX

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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