Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Datum:	Mi, 19.05.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Telefon- und Videokonferenz
Ort:


Anlagen:
Einwahldaten für Bürgerinnen und Bürger zur Sitzung vom Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 21.04.2021	053-UNV-VIII
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Landschaftsschutzgebiet Hönower Weiherkette / Vorhaben Berliner Wasserbetriebe
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0200, 2020-0021 - Prüfung weiterer Flächen für Hundeauslaufgebiete	1436/VIII-09
Ö 5.2		Wildbienen schützen	1480/VIII
Ö 5.3		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2022/2023 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 1283/V)	2534/VIII
Ö 5.4		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2022/2023 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 1309/V)	2550/VIII
Ö 5.5		Radwegeverbindung zwischen Chemnitzer Straße und Hultschiner Damm herstellen	2551/VIII
Ö 5.6		Wuhletal als Landschaftsschutzgebiet	2560/VIII
Ö 5.7		Zur Baumfällung an der Baustelle am Blumberger Damm / Frankenholzer Weg	2575/VIII
Ö 5.8		Veränderung der Ampelschaltung Blumberger Damm / Frankenholzer Weg	2577/VIII
Ö 5.9		Sicherheit für die Best-Sabel Kita Kaulsdorf – Weil das für Familien wichtig ist!	2584/VIII
Ö 5.10		Mehr Insektenhotels im Bezirk	2589/VIII
Ö 5.11		Springpfuhlpark in Marzahn Süd weiter optimieren!	2591/VIII
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Springpfuhlpark ausreichend Abfallbehälter mit Aschenbecherfunktion aufzustellen. Diese sind in der Nähe an allen bereits vorhandenen Bänken im Park zu befestigen. Außerdem soll geprüft werden, ob die vorhandenen Sitzgelegenheiten ausreichen, ggf. müssen weitere Bänke (etwa direkt am Eingang rechts vom Helene-Weigel-Platz, neben der kleinen Brücke) errichtet werden. Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht an den Gewässern im Springpfuhlpark ausreichend Schilder mit dem Hinweis „Tiere füttern – verboten“ anzubringen. Zu prüfen sind auch weitere Schilder, wie etwa „Müllabladen verboten.“ Ursprungsdrucksache: Das Bezirksamt wird ersucht, im Springpfuhlpark ausreichend Abfallbehälter mit Aschenbecherfunktion aufzustellen. Diese sind unmittelbar an allen bereits vorhandenen Bänken im Park zu befestigen. Außerdem soll geprüft werden, ob die vorhandenen Sitzgelegenheiten ausreichen, ggf. müssen weitere Bänke (etwa direkt am Eingang rechts vom Helene-Weigel-Platz, neben der kleinen Brücke) errichtet werden. Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht an den Gewässern im Springpfuhlpark ausreichend Schilder mit dem Hinweis „Tiere füttern – verboten“ anzubringen. Zu prüfen sind auch weitere Schilder, wie etwa „Müllabladen verboten.“

	29.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.17 - überwiesen


	19.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
	Ö 5.11 - vertagt


	23.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
	Ö 6.9 - erledigt


	26.08.2021 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Springpfuhlpark ausreichend Abfallbehälter mit Aschenbecherfunktion aufzustellen. Diese sind in der Nähe an allen bereits vorhandenen Bänken im Park zu befestigen. Außerdem soll geprüft werden, ob die vorhandenen Sitzgelegenheiten ausreichen, ggf. müssen weitere Bänke (etwa direkt am Eingang rechts vom Helene-Weigel-Platz, neben der kleinen Brücke) errichtet werden. Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht an den Gewässern im Springpfuhlpark ausreichend Schilder mit dem Hinweis „Tiere füttern – verboten“ anzubringen. Zu prüfen sind auch weitere Schilder, wie etwa „Müllabladen verboten.“

	16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.1.15 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Springpfuhlpark ausreichend Abfallbehälter mit Aschenbecherfunktion aufzustellen. Diese sind in der Nähe an allen bereits vorhandenen Bänken im Park zu befestigen. Außerdem soll geprüft werden, ob die vorhandenen Sitzgelegenheiten ausreichen, ggf. müssen weitere Bänke (etwa direkt am Eingang rechts vom Helene-Weigel-Platz, neben der kleinen Brücke) errichtet werden. Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht an den Gewässern im Springpfuhlpark ausreichend Schilder mit dem Hinweis „Tiere füttern – verboten“ anzubringen. Zu prüfen sind auch weitere Schilder, wie etwa „Müllabladen verboten.“
Ö 5.12		Bepflanzung des Pappelhofes (Innenhof Poelchaustraße, Murtzaner Ring, Langhoffstraße)	2606/VIII
Ö 6		Nachtragstagesordnung
Ö 6.1		Grüne Oasen im Kleinen schaffen!	2588/VIII
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda

Legende

Kontakt

Weitere Informationen zu diesem Auftritt