Tagesordnung - 98. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	98. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 20.01.2021	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung


Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Vorsteherin
Ö 1.2		Mitteilungen der Fraktionen
Ö 1.2.1		Mitteilung der Fraktion der SPD
Ö 1.2.2		Mitteilung der Fraktion der AfD
Ö 1.3		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.3.1		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-55 für das Gelände zwischen Hellersdorfer Hauptgraben, Auerbacher Ring, Klingenthaler Straße, dem Grundstück Klingenthaler Straße 32, Ortsteilgrenze und Carola-Neher-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1091/V)	2209/VIII
Ö 1.3.2		1.Auswertung der erneuten Beteiligung derÖffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4aAbs. 3 BauGB und 2.Zustimmung zur formellen Planreife gemäß § 33BauGB zum Grundstück Allee derKosmonauten 32c im Geltungsbereich desBebauungsplanverfahrens XXI-40bb für dasGelände zwischen Allee der Kosmonauten,Marzahner Chaussee, Merler Weg undwestliche Grenze des Grundstücks Allee derKosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1162/V)	2353/VIII
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Aufstellung des Bebauungsplanes 10-115 gemäß § 1Abs. 3 BauGB für das Gelände der Kleingartenanlage „Klein Biesdorf“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1171/V)	2373/VIII
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Alle Schultoiletten zweimal täglich reinigen	1110/VIII
Ö 3.2		Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen	1112/VIII
Ö 3.3		Für mehr Grundschulkapazitäten in Biesdorf	1175/VIII
Ö 3.4		Umsetzung des zugesagten schulischen Ergänzungsbaus durch den Senat	1345/VIII
Ö 3.5		Errichtung der Typensporthallen für die Ulmen Grundschule und die Franz-Carl-Achard-Grundschule	1479/VIII
	23.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.22 - überwiesen


	19.06.2019 - Ausschuss für Schule
	Ö 6.5 - erledigt


	08.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 3.1.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen dafür einzusetzen, dass die Errichtung und Inbetriebnahme der Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule sowie die Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf so schnell wie möglich umgesetzt werden soll.

	20.01.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.5 -

Ö 3.6		Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf	1654/VIII
Ö 3.7		Ein Weihnachtsbaum für den Helene-Weigel-Platz	1841/VIII
Ö 3.8		ÖPNV Angebot verbessern - Mobilität bis ins hohe Alter sichern!	2101/VIII
Ö 3.9		Linienführung der Buslinie 399 anpassen	2115/VIII
Ö 3.10		Nahversorgung während Bauarbeiten in der Hohensaatener Straße sicherstellen	2231/VIII
Ö 3.11		Arbeitsfähigkeit der BVV und ihrer Ausschüsse sicherstellen	2313/VIII
Ö 4		Information über Beantwortung Kleiner Anfragen

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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