Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Di, 25.08.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:20	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort:	Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 09.06.2020
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes mit Information zu Grundstück Wernersee
Ö 4		Vorstellung Bauprojekt Knorr-Bremse
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring	1716/VIII
Ö 5.2		Attraktive Stadtteile – Aktive Zentren – mehr Lebensqualität!	1826/VIII
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde	1958/VIII
Ö 6.2		Informationsveranstaltung Wernerbadgelände	2017/VIII
Ö 6.3		Pop-up-Radwege	2049/VIII
Ö 6.4		Schaffung zusätzlicher HzE-Einrichtungen nach § 34 SGB VIII in Marzahn-Hellersdorf	2053/VIII
	18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.2.7 - überwiesen


	25.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 6.4 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Träger der freien Jugendhilfe bei der Schaffung zusätzlicher (vollstationärer) HzE-Einrichtungen (Jugendwohnen, betreutes Einzelwohnen, Heimunterkünfte oÄ) nach § 34 SGB VIII in Marzahn-Hellersdorf zu unterstützen. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob bezirkseigene Vorhalteflächen zur Installation solcher Unterkünfte genutzt und ggf. in das Fachvermögen Jugend übertragen werden können. Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber Investoren in bezirklichen Wohnungsneubau die Schaffung solcher Unterkünfte anzuregen. Die AG nach § 78 SGB VIII „Hilfen zur Erziehung“ ist an diesen Überlegungen umfangreich zu beteiligen.

	16.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.5 - vertagt


	30.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.2 - erledigt


	08.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, Träger der freien Jugendhilfe bei der Schaffung zusätzlicher (vollstationärer) HzE-Einrichtungen (Jugendwohnen, betreutes Einzelwohnen, Heimunterkünfte oÄ) nach § 34 SGB VIII in Marzahn-Hellersdorf zu unterstützen. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob bezirkseigene Vorhalteflächen zur Installation solcher Unterkünfte genutzt und ggf. in das Fachvermögen Jugend übertragen werden können. Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber Investoren in bezirklichen Wohnungsneubau die Schaffung solcher Unterkünfte anzuregen. Die AG nach § 78 SGB VIII „Hilfen zur Erziehung“ ist an diesen Überlegungen umfangreich zu beteiligen.

	25.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1.32 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 6.5		Bürgerhaus in Mahlsdorf-Süd im Bebauungsplangebiet 10-80 - Parler Straße planungsrechtlich sichern!	2055/VIII
Ö 6.6		Sicherung der Kleingartenanlage Iselbergplatz	2056/VIII
Ö 6.7		Installation zusätzlicher Spielstraßen in Marzahn-Hellersdorf	2065/VIII
Ö 6.8		Schaffung von bezahlbarem Wohnen für Studierende	2077/VIII
Ö 6.9		LOR-Modifikation 2020 (BA-Vorlage Nr. 0964/V)	2025/VIII
Ö 6.10		Aufstellung des Bebauungsplanes XXIII-35-1 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Grundstück Dahlwitzer Straße 57, zwischen Dahlwitzer Straße, der Kleingartenanlage „Dahlwitzer Straße“, Schongauerstraße und der Verlängerung der Tizianstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0908/V)	2092/VIII
Ö 6.11		Änderung der Zielstellung des Bebauungsplanes 10-38 für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1029/V)	2093/VIII
Ö 6.12		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß§4 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-23 „IPH“(Institut Prüffeld Hochleistungstechnik) für das Gelände zwischen Landsberger Allee, Pyramidenring, Alter Rhinstraße und den Industriebahngleisen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1023/V)	2095/VIII
Ö 6.13		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-37 (Wateweg) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OrtsteilBiesdorf (BA-Vorlage Nr. 1036/V)	2096/VIII
Ö 7		Nachtragstagesordnung
Ö 7.1		Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2019 (BA-Vorlage Nr. 0997/V)	2080/VIII
Ö 7.2		Monitoring Soziale Stadt 2019 - Auswertung der Ergebnisse für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1015/V)	2087/VIII
Ö 7.3		1. Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 2. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und 3. Zustimmung zur Planreife gemäß § 33 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-40 bb vom 28. Januar 2019 für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und westliche Grenze des Grundstücks Allee der Kosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf... (BA-Vorlage Nr. 1022/V)	2141/VIII
Ö 8		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 9		Sonstiges

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