Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 09.06.2020      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes mit Information zu Grundstück Wernersee      
Ö 4  
Vorstellung Bauprojekt Knorr-Bremse      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring
Enthält Anlagen
1716/VIII  
Ö 5.2  
Attraktive Stadtteile – Aktive Zentren – mehr Lebensqualität!  
Enthält Anlagen
1826/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1958/VIII  
Ö 6.2  
Informationsveranstaltung Wernerbadgelände  
Enthält Anlagen
2017/VIII  
Ö 6.3  
Pop-up-Radwege  
Enthält Anlagen
2049/VIII  
    18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.3.1 - überwiesen
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.1.1 - vertagt
   
   
    25.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch temporäre Lösungen, wie bspw. so genannte Pop-up-Radwege, die Sicherheit der Radfahrenden zu verbessern. Insbesondere sollen dabei Strecken berücksichtigt werden, für die bereits Vorplanungen vorliegen (Märkische Allee, Allee der Kosmonauten, Landsberger Allee, Höhe Marzahner Knoten). Ebenso sollten temporäre Pop-up-Radwege identifiziert werden, die geeignet sind, die Schulwegsicherheit zu erhöhen. Der spätere Fortbestand dieser vorerst temporären Pop-up-Radwege leitet sich aus dem Berliner Mobilitätsgesetz ab. Da die spätere Überführung in eine dauerhafte Infrastruktur eine neue straßenverkehrsbehördliche Anordnung inklusive aller erforderlichen Anhörungsverfahren erfordert, wird die Bürgerbeteiligung langfristig sichergestellt.

   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.9 - erledigt
   
   
    24.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch temporäre Lösungen, wie bspw. so genannte Pop-up-Radwege, die Sicherheit der Radfahrenden zu verbessern. Insbesondere sollen dabei Strecken berücksichtigt werden, für die bereits Vorplanungen vorliegen (Märkische Allee, Allee der Kosmonauten, Landsberger Allee, he Marzahner Knoten). Ebenso sollten temporäre Pop-up-Radwege identifiziert werden, die geeignet sind, die Schulwegsicherheit zu erhöhen. Der spätere Fortbestand dieser vorerst temporären Pop-up-Radwege leitet sich aus dem Berliner Mobilitätsgesetz ab. Da die spätere Überführung in eine dauerhafte Infrastruktur eine neue straßenverkehrsbehördliche Anordnung inklusive aller erforderlichen Anhörungsverfahren erfordert, wird die Bürgerbeteiligung langfristig sichergestellt.

   
    08.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geändert Fassung beschlossen.

Das Bezirksamt wird ersucht, durch temporäre Lösungen, wie bspw. so genannte Pop-up-Radwege, die Sicherheit der Radfahrenden zu verbessern. Insbesondere sollen dabei Strecken berücksichtigt werden, für die bereits Vorplanungen vorliegen (Märkische Allee, Allee der Kosmonauten, Landsberger Allee). Ebenso sollten temporäre Pop-up-Radwege identifiziert werden, die geeignet sind, die Schulwegsicherheit zu erhöhen. Der spätere Fortbestand dieser vorerst temporären Pop-up-Radwege leitet sich aus dem Berliner Mobilitätsgesetz ab. Da die spätere Überführung in eine dauerhafte Infrastruktur eine neue straßenverkehrsbehördliche Anordnung inklusive aller erforderlichen Anhörungsverfahren erfordert, wird die Bürgerbeteiligung langfristig sichergestellt.

 

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.2.7 - überwiesen
   
   
    01.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    08.09.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.5 - 
   
Ö 6.4  
Schaffung zusätzlicher HzE-Einrichtungen nach § 34 SGB VIII in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2053/VIII  
Ö 6.5  
Bürgerhaus in Mahlsdorf-Süd im Bebauungsplangebiet 10-80 - Parler Straße planungsrechtlich sichern!  
Enthält Anlagen
2055/VIII  
Ö 6.6  
Sicherung der Kleingartenanlage Iselbergplatz  
Enthält Anlagen
2056/VIII  
Ö 6.7  
Installation zusätzlicher Spielstraßen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2065/VIII  
Ö 6.8  
Schaffung von bezahlbarem Wohnen für Studierende  
Enthält Anlagen
2077/VIII  
Ö 6.9  
LOR-Modifikation 2020 (BA-Vorlage Nr. 0964/V)  
Enthält Anlagen
2025/VIII  
Ö 6.10  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXIII-35-1 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Grundstück Dahlwitzer Straße 57, zwischen Dahlwitzer Straße, der Kleingartenanlage „Dahlwitzer Straße“, Schongauerstraße und der Verlängerung der Tizianstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0908/V)  
Enthält Anlagen
2092/VIII  
Ö 6.11  
Änderung der Zielstellung des Bebauungsplanes 10-38 für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1029/V)  
Enthält Anlagen
2093/VIII  
Ö 6.12  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäߧ4 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-23 „IPH“(Institut Prüffeld Hochleistungstechnik) für das Gelände zwischen Landsberger Allee, Pyramidenring, Alter Rhinstraße und den Industriebahngleisen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1023/V)  
Enthält Anlagen
2095/VIII  
Ö 6.13  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-37 (Wateweg) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OrtsteilBiesdorf (BA-Vorlage Nr. 1036/V)  
Enthält Anlagen
2096/VIII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2019 (BA-Vorlage Nr. 0997/V)  
Enthält Anlagen
2080/VIII  
Ö 7.2  
Monitoring Soziale Stadt 2019 - Auswertung der Ergebnisse für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1015/V)  
Enthält Anlagen
2087/VIII  
Ö 7.3  
1. Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 2. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und 3. Zustimmung zur Planreife gemäß § 33 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-40 bb vom 28. Januar 2019 für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und westliche Grenze des Grundstücks Allee der Kosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf... (BA-Vorlage Nr. 1022/V)  
Enthält Anlagen
2141/VIII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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