Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
 1407/VIII  
Ö 4.2  
Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1654/VIII  
Ö 4.3  
Zur künftigen Aufstellung und Weiterentwicklung des Doppelhaushaltes  
Enthält Anlagen
 1659/VIII  
Ö 4.4  
Kummerower Ring 44 als Kultureinrichtung erhalten  
Enthält Anlagen
 1830/VIII  
Ö 4.5  
Kunsthaus Flora als Kultureinrichtung erhalten  
Enthält Anlagen
 1831/VIII  
Ö 4.6  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
 1896/VIII  
Ö 4.7  
Zu: Erstellung einer Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind  
Enthält Anlagen
 1941/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.08.2020 eine Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind, zu erstellen und der BVV zu übergeben.

Aus dieser Übersicht soll auch die Planung des Bezirksamtes zum Umgang mit diesen Immobilien hinsichtlich

- der künftigen Nutzung leerstehender Gebäude;

- dem Finanzbedarf für die Sanierung;

- der geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Auslastung
 

zu entnehmen sein. Die Objekte sind einzeln aufzuführen.
   
    27.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.7 - überwiesen
   
   
    05.05.2020 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.08.2020 eine Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind, zu erstellen und der BVV zu übergeben.

Aus dieser Übersicht soll auch die Planung des Bezirksamtes zum Umgang mit diesen Immobilien hinsichtlich

- der künftigen Nutzung leerstehender Gebäude;

- dem Finanzbedarf für die Sanierung;

- der geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Auslastung
 

zu entnehmen sein. Die Objekte sind einzeln aufzuführen.
   
    14.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    11.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    27.08.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    24.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    22.10.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.08.2020 eine Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind, zu erstellen und der BVV zu übergeben.

Aus dieser Übersicht soll auch die Planung des Bezirksamtes zum Umgang mit diesen Immobilien hinsichtlich

- der künftigen Nutzung leerstehender Gebäude;

- dem Finanzbedarf für die Sanierung;

- der geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Auslastung
 

zu entnehmen sein. Die Objekte sind einzeln aufzuführen.
   
    19.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.4 - vertagt
   
   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.5 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 4.8  
Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
 1981/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Prüfung möglicher Freibad-Standorte  
Enthält Anlagen
 0609/VIII  
Ö 5.2  
Prüfung einer schrittweisen Wiedernutzung des „Hauses der Gesundheit“  
Enthält Anlagen
 1967/VIII  
Ö 5.3  
Machbarkeitsstudien zu Freibad-Standorten in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0891/V)  
Enthält Anlagen
 2015/VIII  
Ö 5.4  
Abschluss des Haushaltsjahres 2019 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2019 (BA-Vorlage Nr. 0955/V)  
Enthält Anlagen
 2045/VIII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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