Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 11.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:45	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort:	Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren	1407/VIII
Ö 4.2		Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf	1654/VIII
Ö 4.3		Zur künftigen Aufstellung und Weiterentwicklung des Doppelhaushaltes	1659/VIII
	12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.15 - überwiesen


	10.10.2019 - Hauptausschuss
	Ö 5.6 - vertagt


	05.12.2019 - Hauptausschuss
	Ö 4.8 - vertagt


	16.01.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - vertagt


	14.05.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - vertagt


	11.06.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - vertagt


	27.08.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - vertagt


	24.09.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - vertagt


	22.10.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - vertagt


	12.11.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die künftige Aufstellung des Doppelhaushaltes 2022/2023 dafür einzusetzen, dass erstens ein Titel für die Anlegung und/oder Sanierung von Gehwegen eingeführt wird und zweitens ein Titel für die Anlegung und/oder Sanierung von Radwegen eingeführt wird.

	19.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die künftige Aufstellung des Doppelhaushaltes 2022/2023 dafür einzusetzen, dass erstens ein Titel für die Anlegung und/oder Sanierung von Gehwegen eingeführt wird und zweitens ein Titel für die Anlegung und/oder Sanierung von Radwegen eingeführt wird.

	29.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.24 - überwiesen


	19.05.2021 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - erledigt


	26.05.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.5 - erledigt

Ö 4.4		Kummerower Ring 44 als Kultureinrichtung erhalten	1830/VIII
Ö 4.5		Kunsthaus Flora als Kultureinrichtung erhalten	1831/VIII
Ö 4.6		Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen	1896/VIII
Ö 4.7		Zu: Erstellung einer Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind	1941/VIII
Ö 4.8		Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten	1981/VIII
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Prüfung möglicher Freibad-Standorte	0609/VIII
Ö 5.2		Prüfung einer schrittweisen Wiedernutzung des „Hauses der Gesundheit“	1967/VIII
Ö 5.3		Machbarkeitsstudien zu Freibad-Standorten in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0891/V)	2015/VIII
Ö 5.4		Abschluss des Haushaltsjahres 2019 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2019 (BA-Vorlage Nr. 0955/V)	2045/VIII
Ö 6		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 7		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
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