Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.05.2020      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !  
Enthält Anlagen
 1792/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Prüfung möglicher Freibad-Standorte  
Enthält Anlagen
 0609/VIII  
Ö 5.2  
Öffentliche Zugänglichkeit des Wernersees sichern  
Enthält Anlagen
 0780/VIII  
Ö 5.3  
Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring
Enthält Anlagen
 1716/VIII  
Ö 5.4  
Ein Festplatz für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1721/VIII  
Ö 5.5  
Nationale Projekte des Städtebaus  
Enthält Anlagen
 1724/VIII  
Ö 5.6  
Planungsziele für Bebauungspläne bei Innenhöfen anpassen
Enthält Anlagen
 1743/VIII  
Ö 5.7  
Sicherung von Grundstücken als Vorhalteflächen  
Enthält Anlagen
 2012/VIII  
Ö 5.8  
Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. (BA-Vorlage Nr. 0917/V)  
Enthält Anlagen
 2014/VIII  
Ö 5.9  
Machbarkeitsstudien zu Freibad-Standorten in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0891/V)  
Enthält Anlagen
 2015/VIII  
Ö 5.10  
Weiterbetrieb Helle Tierarche (BA-Vorlage Nr. 0903/V)  
Enthält Anlagen
 2022/VIII  
Ö 5.11  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-113 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für die Flächen der Grundstücke Marchwitzastraße 29-31, Marchwitzastraße 25-27, Marchwitzastraße 38, Märkische Allee 68 und davon eingeschlossener Flächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0962/V)  
Enthält Anlagen
 2024/VIII  
Ö 5.12  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. (1) BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-87 „Kleingartenanlage Hiltrudstraße“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0852/V)  
Enthält Anlagen
 2027/VIII  
Ö 5.13  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-101 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Fuchsberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0954/V)  
Enthält Anlagen
 2028/VIII  
Ö 5.14  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-110VE „Theaterplatz“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für den Theaterplatz und die angrenzenden Grundstücke LouisLewin-Straße 120, Böhlener Straße 1-17 (ungerade), Schkeuditzer Straße 1-3 (ungerade), 5-13 (ungerade), 8-16 (gerade), Torgauer Straße 2-20 (gerade) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0972/V)  
Enthält Anlagen
 2029/VIII  
Ö 5.15  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-29-1VE gemäߧ1 Abs. 3 BauGB für die Grundstücke OberweißbacherStraße 2, 4, 7, 9; Mehrower Allee 55 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0973/V)  
Enthält Anlagen
 2040/VIII  
Ö 5.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-111 gemäß § 1Abs. 3 BauGB Für das Gelände der Kleingartenanlage „Kressenweg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0977/V)  
Enthält Anlagen
 2041/VIII  
Ö 5.17  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-112 gemäß § 1Abs. 3 BauGB Für das Gelände der Kleingartenanlage „Werbellinbecken“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0978/V)  
Enthält Anlagen
 2042/VIII  
Ö 5.18  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanes10-69 für die Flurstücke der Torgauer Straße 822, 880, 881 und teilweise 819 sowie die innen liegenden Grundstücke der Torgauer Straße 25, 27 und 29 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0984/V)  
Enthält Anlagen
 2043/VIII  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Helle Mitte wiederbeleben – Bezirksamt muss endlich handeln  
Enthält Anlagen
 1777/VIII  
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.11 - überwiesen
   
   
    18.12.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    08.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    29.01.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.3 - erledigt
   
   
    05.02.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.02.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.14 - erledigt
   
   
    04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird empfohlen, sich gegenüber Gewerbstreibenden, freien Trägern, dem Management der Hellen Mitte und weiteren relevanten Akteuren im Stadtteil dafür einzusetzen, ein umfassendes Konzept der Hellen Mitte zu entwickeln. Die Anwohnerinnen und Anwohner in Hellersdorf sind ebenfalls an der Erarbeitung des Konzeptes zu beteiligen. Weiterhin wird ersucht, Vorschläge für eine städtebauliche Weiterentwicklung des Areals zu erarbeiten und der BVV zur weiteren Beratung vorzulegen.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird ersucht, ein umfassendes Konzept zur Reaktivierung der Einkaufspassagen Helle Mitte zu entwickeln. Die relevanten Akteure sind an der Erarbeitung des Konzeptes mit einzubeziehen. Die Anwohnerinnen und Anwohner in Hellersdorf sind ebenfalls an der Erarbeitung des Konzeptes zu beteiligen. Das Bezirkskonzept „Aktive Zentren“ ist in diesem Zusammenhang zu evaluieren.

Berichtstermin: 30.06.2020
   
    18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird empfohlen, sich gegenüber Gewerbstreibenden, freien Trägern, dem Management der Hellen Mitte und weiteren relevanten Akteuren im Stadtteil dafür einzusetzen, ein umfassendes Konzept der Hellen Mitte zu entwickeln. Die Anwohnerinnen und Anwohner in Hellersdorf sind ebenfalls an der Erarbeitung des Konzeptes zu beteiligen. Weiterhin wird ersucht, Vorschläge für eine städtebauliche Weiterentwicklung des Areals zu erarbeiten und der BVV zur weiteren Beratung vorzulegen.
   
    09.06.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.4 - 
   
Ö 6.2  
Attraktive Stadtteile – Aktive Zentren – mehr Lebensqualität!  
Enthält Anlagen
 1826/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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