Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin:

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 30.11.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit sechs Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Herr Müller hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV.

Der Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn hat in seiner Sitzung am 01.12.2004 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit zwei Ja-Stimmen einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 08.12.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage mit folgenden Änderungen zu beschließen.

Änderung Seite 17 Punkt 5.6. b) Sportträgerschaft:

Durch das Vorhaben der Übertragung der Trägerschaft für mindestens 50 % der bezirklichen ungedeckten Sportanlagen mittels “Großer Schlüsselverträge” wird das Ziel verfolgt, dass nach Abschluss der Vertragsverhandlungen eine Kostenreduzierung anzustreben ist.

Punkte 1.2.3. werden gestrichen.

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Dem Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin wird unter Berücksichtigung der o.g. beschlossenen Änderungsanträge Drs. 1737/V, 1739/V und 1741/V  sowie mit folgender Änderung zugestimmt:

Seite 17, Punkt 5.6. b) Sportträgerschaft:

Durch das Vorhaben der Übertragung der Trägerschaft für mindestens 50 % der bezirklichen ungedeckten Sportanlagen mittels “Großer Schlüsselverträge” wird das Ziel verfolgt, dass mit Abschluss der Vertragsverhandlungen eine Kostenreduzierung anzustreben ist.

Punkte 1.2.3. werden gestrichen.