Tagesordnung - Entfällt - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: Entfällt - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Datum: Do, 19.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Südspitze
Ort: Marchwitzastraße 24-26, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle der Sitzung vom 20.02.2020      
Ö 3     Vorstellung der Koordinierungsstelle Inklusion      
Ö 4     Zur Sicherheit für SeniorInnen im Straßenverkehr des Bezirkes – Bericht zum Zustand von Bürgersteigen, Vorhandensein von Bordsteinabsenkungen und ausreichender Beleuchtungen, Zustand/Markierung von Treppen und Stufen im Bezirk, zu fehlenden/defekte Ampelanlagen und zu Glätte auf Rampen zu öffentlichen Gebäuden des Bezirkes, Möglichkeiten des Nachteilsausgleichs für Menschen mit Sinnesbehinderungen, Stand der bezirklichen Installation von unterstützenden Hilfen (u.a. Akkustiksignale an Ampelanlagen, Orientierungshilfen im öffentlichen Raum des Bezirkes)?      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Bericht der Behindertenbeauftragten      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1     Prüfung einer schrittweisen Wiedernutzung des „Hauses der Gesundheit“  
Enthält Anlagen
 1967/VIII  
    27.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.12 - überwiesen
   
   
    05.05.2020 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.6 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) für eine Prüfung einzusetzen, die eine mögliche schrittweise Herstellung der baulichen Voraussetzungen (u.a. Brandschutz) für eine ebenso schrittweise Nutzung des „Hauses der Gesundheit“ zum Ziel hat. Es ist zu prüfen, ob beispielsweise zunächst der Brandschutz und weitere notwendige Voraussetzungen im Erdgeschoss herstellbar sind und somit das Erdgeschoss durch die Bezirksverwaltung genutzt werden kann.
   
    19.05.2020 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    11.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) für eine Prüfung einzusetzen, die eine mögliche schrittweise Herstellung der baulichen Voraussetzungen (u.a. Brandschutz) für eine ebenso schrittweise Nutzung des „Hauses der Gesundheit“ zum Ziel hat. Es ist zu prüfen, ob beispielsweise zunächst der Brandschutz und weitere notwendige Voraussetzungen im Erdgeschoss herstellbar sind und somit das Erdgeschoss durch die Bezirksverwaltung genutzt werden kann.
   
    20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Immobilienmanagement (BIM) für eine Prüfung einzusetzen, die eine mögliche schrittweise Herstellung der baulichen Voraussetzungen (u.a. Brandschutz) für eine ebenso schrittweise Nutzung des „Hauses der Gesundheit“ zum Ziel hat. Es ist zu prüfen, ob beispielsweise zunächst der Brandschutz und weitere notwendige Voraussetzungen im Erdgeschoss herstellbar sind und somit das Erdgeschoss durch die Bezirksverwaltung genutzt werden kann.
   
    11.08.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.4 - 
   
Ö 8     Nachtragstagesordnung      
Ö 8.1     Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises  
Enthält Anlagen
 1886/VIII  
Ö 9     Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 10     Sonstiges      
               
 
 

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