Tagesordnung - Entfällt - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  

 
 
Bezeichnung: Entfällt - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Datum: Mi, 18.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle der Sitzung vom      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Ortsumfahrung Ahrensfelde: Neuer Planungsstand - weitere Verkehrsprobleme am nordöstlichen Stadtrand      
Ö 5     DS 1073/VIII – Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen      
Ö 6     Überwiesene vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Hinweis auf klimarelevante Maßnahmen  
Enthält Anlagen
1658/VIII  
Ö 6.2     Wandern macht Freude – Wanderwege im Bezirk instand setzen  
Enthält Anlagen
1822/VIII  
Ö 6.3     "Grünes Band" am Theodorplatz für Anwohner als Freizeitort attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1823/VIII  
Ö 6.4     Radwegeerschließung des Schulstandortes Elsenstraße  
Enthält Anlagen
1824/VIII  
Ö 6.5     Dialogdisplays vor Schulen  
Enthält Anlagen
1867/VIII  
Ö 6.6     Straßenverunreinigung durch Baufahrzeuge  
Enthält Anlagen
1871/VIII  
Ö 6.7     Mehr Dialog-Displays im Bezirk  
Enthält Anlagen
1876/VIII  
Ö 6.8     Bau eines Radfahrweges auf einem Teilstück der Heinrich-Grüber-Straße  
Enthält Anlagen
1880/VIII  
Ö 6.9     Bei Ausweitung des „Berlkönigs“ Marzahn-Hellersdorf berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1887/VIII  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 27.02.2020      
Ö 7.1     Solaranlagen auf Schulen
Enthält Anlagen
1469/VIII  
Ö 7.2     Neue Mobilität auch am Stadtrand – CarSharing in neuen Wohnquartieren gleich mitdenken und verankern  
Enthält Anlagen
1672/VIII  
Ö 7.3     Teilnahme des Bezirks am European Energy Award (eea) (BA-Vorlage Nr. 0884/V)  
Enthält Anlagen
1922/VIII  
Ö 7.4     Konzept für umweltfreundliche Entwicklung der Sportstätten  
Enthält Anlagen
1936/VIII  
Ö 7.5     Zu: Schaffung einer Bushaltestelle im Blumberger Damm in Höhe der Arona-Klinik für Altersmedizin  
Enthält Anlagen
1938/VIII  
Ö 7.6     Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1958/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern in Marzahn-Nord die Möglichkeit für eine umfassende Information über den aktuellen Planungsstand der Ortsumfahrung zu geben und über die Folgen für den Durchgangsverkehr im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (z.B. Bürgerversammlung).

Weiterhin wird ersucht, einen Beirat für das weitere Verfahren bestehend aus Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern der BVV sowie weiteren Akteurinnen und Akteuren des Stadtteils zu bilden. Dieses Gremium soll regelmäßig und umfassend über die weiteren Schritte des Verfahrens informiert und beteiligt werden. Vorschläge dieses Beirates sollen öffentliche kommuniziert und gegenüber den verantwortlichen Stellen vertreten werden.

Ebenfalls wird das Bezirksamt ersucht, eine umfassende Information in den zuständigen Fachausschüssen Stadtentwicklung und Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda zu geben. Hierbei sind auch bisherige Stellungnahmen des Bezirksamtes zum Planfeststellungsverfahren darzustellen.

Es wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Behörden dafür einzusetzen, dass die bereits getätigten Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger zum Planfeststellungsverfahren ausgewertet und berücksichtigt werden.

   
    27.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.9 - überwiesen
   
   
    20.05.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.7 - erledigt
   
   
    25.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern in Marzahn-Nord die Möglichkeit für eine umfassende Information über den aktuellen Planungsstand der Ortsumfahrung zu geben und über die Folgen für den Durchgangsverkehr im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (z.B. Bürgerversammlung).

Weiterhin wird ersucht, einen Beirat für das weitere Verfahren bestehend aus Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern der BVV sowie weiteren Akteurinnen und Akteuren des Stadtteils zu bilden. Dieses Gremium soll regelmäßig und umfassend über die weiteren Schritte des Verfahrens informiert und beteiligt werden. Vorschläge dieses Beirates sollen öffentliche kommuniziert und gegenüber den verantwortlichen Stellen vertreten werden.

Ebenfalls wird das Bezirksamt ersucht, eine umfassende Information in den zuständigen Fachausschüssen Stadtentwicklung und Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda zu geben. Hierbei sind auch bisherige Stellungnahmen des Bezirksamtes zum Planfeststellungsverfahren darzustellen.

Es wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Behörden dafür einzusetzen, dass die bereits getätigten Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger zum Planfeststellungsverfahren ausgewertet und berücksichtigt werden.

   
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2.2 - vertagt
   
   
    08.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.3 - vertagt
   

 

   
    19.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern in Marzahn-Nord die Möglichkeit für eine umfassende Information über den aktuellen Planungsstand der Ortsumfahrung zu geben und über die Folgen für den Durchgangsverkehr im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (z.B. Bürgerversammlung).

Weiterhin wird ersucht, einen Beirat für das weitere Verfahren bestehend aus Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern der BVV sowie weiteren Akteurinnen und Akteuren des Stadtteils zu bilden. Dieses Gremium soll regelmäßig und umfassend über die weiteren Schritte des Verfahrens informiert und beteiligt werden. Vorschläge dieses Beirates sollen öffentliche kommuniziert und gegenüber den verantwortlichen Stellen vertreten werden.

Ebenfalls wird das Bezirksamt ersucht, eine umfassende Information in den zuständigen Fachausschüssen Stadtentwicklung und Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda zu geben. Hierbei sind auch bisherige Stellungnahmen des Bezirksamtes zum Planfeststellungsverfahren darzustellen.

Es wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Behörden dafür einzusetzen, dass die bereits getätigten Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger zum Planfeststellungsverfahren ausgewertet und berücksichtigt werden.

 

Ö 7.7     Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Altentreptower Straße  
Enthält Anlagen
1969/VIII  
Ö 7.8     Verkehrsberuhigung im Dorfkern Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1970/VIII  
Ö 7.9     Fortlaufende Berichterstattung zur Schaffung von Ladestationen für Elektroautos  
Enthält Anlagen
1972/VIII  
Ö 7.10     Nachhaltiger Schutz der Hönower Weiherkette mit Parkmanagerinnen und Parkmanagern  
Enthält Anlagen
1974/VIII  
Ö 7.11     Für ein sauberes Marzahn-Hellersdorf - Vereinbarung mit der BSR abschließen  
Enthält Anlagen
1977/VIII  
Ö 7.12     Mehr öffentliche und dezentrale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1985/VIII  
Ö 7.13     Anwohner über Bahn-Bauarbeiten informieren!  
Enthält Anlagen
1991/VIII  
Ö 8     Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

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