Tagesordnung - 83. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 83. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 27.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Grüne Innenhöfe in den Wohngebieten in Marzahn-Hellersdorf sichern  
Enthält Anlagen
1413/VIII  
Ö 1.1.2  
Solaranlagen auf Schulen
Enthält Anlagen
1469/VIII  
Ö 1.1.3  
Hinweis auf klimarelevante Maßnahmen  
Enthält Anlagen
1658/VIII  
Ö 1.1.4  
Neue Mobilität auch am Stadtrand – CarSharing in neuen Wohnquartieren gleich mitdenken und verankern  
Enthält Anlagen
1672/VIII  
Ö 1.1.5  
Dialogdisplays vor Schulen  
Enthält Anlagen
1867/VIII  
Ö 1.1.6  
Mehr Dialog-Displays im Bezirk  
Enthält Anlagen
1876/VIII  
Ö 1.1.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-95 „Kölpiner Straße9, 11“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Grundstück Kölpiner Straße 9,11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0278/V)  
Enthält Anlagen
1919/VIII  
Ö 1.1.8  
Teilnahme des Bezirks am European Energy Award (eea) (BA-Vorlage Nr. 0884/V)  
Enthält Anlagen
1922/VIII  
Ö 1.1.9  
Unterstützung für das Puppentheater im Kastanienboulevard  
Enthält Anlagen
1987/VIII  
Ö 1.1.10  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10–75 für das Geländezwischen Damerauer Allee, Straße 19 und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0907/V)  
Enthält Anlagen
2009/VIII  
Ö 1.1.11  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-81b G „Steuerung des Einzelhandels im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Bereiche M2/M3/M4 Marzahn“ (BA-Vorlage Nr. 0911/V)  
Enthält Anlagen
2010/VIII  
Ö 1.1.12  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-86 für das Gelände zwischen Alt-Biesdorf, Alt-Kaulsdorf, Chemnitzer Straße, Mosbacher Straße und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Biesdorf und Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0924/V)  
Enthält Anlagen
2020/VIII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. (1) BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-87 „Kleingartenanlage Hiltrudstraße“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0852/V)  
Enthält Anlagen
2027/VIII  
Ö 2.2  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-101 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Fuchsberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0954/V)  
Enthält Anlagen
2028/VIII  
Ö 2.3  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-110VE „Theaterplatz“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für den Theaterplatz und die angrenzenden Grundstücke LouisLewin-Straße 120, Böhlener Straße 1-17 (ungerade), Schkeuditzer Straße 1-3 (ungerade), 5-13 (ungerade), 8-16 (gerade), Torgauer Straße 2-20 (gerade) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0972/V)  
Enthält Anlagen
2029/VIII  
Ö 2.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-29-1VE gemäߧ1 Abs. 3 BauGB für die Grundstücke OberweißbacherStraße 2, 4, 7, 9; Mehrower Allee 55 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0973/V)  
Enthält Anlagen
2040/VIII  
Ö 2.5  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-111 gemäß § 1Abs. 3 BauGB Für das Gelände der Kleingartenanlage „Kressenweg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0977/V)  
Enthält Anlagen
2041/VIII  
Ö 2.6  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-112 gemäß § 1Abs. 3 BauGB Für das Gelände der Kleingartenanlage „Werbellinbecken“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0978/V)  
Enthält Anlagen
2042/VIII  
Ö 2.7  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanes10-69 für die Flurstücke der Torgauer Straße 822, 880, 881 und teilweise 819 sowie die innen liegenden Grundstücke der Torgauer Straße 25, 27 und 29 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0984/V)  
Enthält Anlagen
2043/VIII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!
Enthält Anlagen
0543/VIII  
Ö 3.2  
Verlegung der Lichtzeichenanlage vom Hultschiner Damm/Erich-Baron-Weg zum Hultschiner Damm/Roedernstraße  
Enthält Anlagen
0631/VIII  
Ö 3.3  
B-Planänderung sofort einleiten – Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf braucht dringend den Standort „Straße An der Schule“ 84 für den Neubau der Feuerwache!
Enthält Anlagen
1856/VIII  
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1 - überwiesen
   
   
    14.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsinnenverwaltung dafür einzusetzen, das ausgewählte geeignete Grundstück, Straße An der Schule 84, für eine neue Feuerwache in Mahlsdorf zu benennen und die BIM mit den notwendigen Verhandlungen zum Ankauf des ausgewählten Grundstücks zu beauftragen. Es wird empfohlen, hierzu notwendige Änderungen an dem sich aktuell in der Aufstellung befindlichen

Bebauungsplan XXIII-4a, für den Gesamtstandort „An der Schule / Landsberger Straße 6-8“,

in Abstimmung mit der Senatsverwaltung des Innern und der BIM durchzuführen. Notwendige Änderungen am Bebauungsplan sind der BVV vor Beschlussfassung im Bezirksamt zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Auf diesem Areal soll der Neubau der XXL Wache für die Freiwillige Feuerwehr realisiert werden. Das gesamte Areal soll eine städtebauliche Entwicklung, entsprechend mit Wohnungsbau, Gewerbe, Dienstleistungs- und Ärzteversorgung, sowie mit soziokulturellen Einrichtungen, wie Bibliothek oder Jugendfreizeiteinrichtungen, erfahren.

   
    27.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.39 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsinnenverwaltung dafür einzusetzen, das ausgewählte geeignete Grundstück, Straße An der Schule 84, für eine neue Feuerwache in Mahlsdorf zu benennen und die BIM mit den notwendigen Verhandlungen zum Ankauf des ausgewählten Grundstücks zu beauftragen. Es wird empfohlen, hierzu notwendige Änderungen an dem sich aktuell in der Aufstellung befindlichen

Bebauungsplan XXIII-4a, für den Gesamtstandort „An der Schule / Landsberger Straße 6-8“,

in Abstimmung mit der Senatsverwaltung des Innern und der BIM durchzuführen. Notwendige Änderungen am Bebauungsplan sind der BVV vor Beschlussfassung im Bezirksamt zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Auf diesem Areal soll der Neubau der XXL Wache für die Freiwillige Feuerwehr realisiert werden. Das gesamte Areal soll eine städtebauliche Entwicklung, entsprechend mit Wohnungsbau, Gewerbe, Dienstleistungs- und Ärzteversorgung, sowie mit soziokulturellen Einrichtungen, wie Bibliothek oder Jugendfreizeiteinrichtungen, erfahren.

 

 

   
    27.05.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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