Tagesordnung - 82. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 82. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2.1  
Mitteilungen der Fraktion der AfD      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Reinigung der Sanitäranlagen von Grundschulen und Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
1102/VIII  
Ö 1.3.2  
Tages- und Zwischenreinigung bei der Schulreinigung einführen  
Enthält Anlagen
1346/VIII  
Ö 1.3.3  
Umsetzung der Beschlüsse DS 1346/VIII und DS 1398/VIII zur Tagesreinigung an Schulen  
Enthält Anlagen
1753/VIII  
Ö 1.3.4  
Ersatzstandorte für Sanierung der Volkshochschule schaffen  
Enthält Anlagen
1840/VIII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-113 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für die Flächen der Grundstücke Marchwitzastraße 29-31, Marchwitzastraße 25-27, Marchwitzastraße 38, Märkische Allee 68 und davon eingeschlossener Flächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0962/V)  
Enthält Anlagen
2024/VIII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Zu Vorschlag 2018-0209: Insektenfreundliche Beleuchtung vor den Häusern Borkheider Straße einrichten  
Enthält Anlagen
0452/VIII-19  
Ö 3.2  
Landeseigene Gewerbehöfe  
Enthält Anlagen
1259/VIII  
Ö 3.3  
Finanzielle Mittel für Hilfe- und Beratungsangebote bei häuslicher Gewalt aufstocken  
Enthält Anlagen
1277/VIII  
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Senatsverwaltungen und gegenüber dem Abgeordnetenhaus von Berlin dafür einzusetzen, dass bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/21 die finanziellen Mittel für Hilfe- und Beratungsangebote bei häuslicher Gewalt aufgestockt werden.

Ziel ist es, dass die BIG Hotline wieder 24 Stunden am Tag für Hilfesuchende erreichbar ist. Ebenso sollen die Plätze der im Land Berlin zu Verfügung stehenden Zufluchtswohnungen und Frauenhäuser aufgestockt werden. Eine schnelle Hilfe für Betroffene in akuten Gewaltsituationen soll ermöglicht werden. Bei der Schaffung weiterer Zufluchtsplätze soll der regionale Bedarf berücksichtigt werden.

 

   
    13.05.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   
Ö 3.4  
Einrichtung einer weiteren Zufluchtswohnung beim Träger „Matilde e.V.“  
Enthält Anlagen
1278/VIII  
Ö 3.5  
Weniger Plastikmüll in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1363/VIII  
Ö 3.6  
Aufstellen von Fahrradständern an Haltestellen der Buslinie 108 und der Tramlinie 62  
Enthält Anlagen
1828/VIII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin