Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 05.12.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung	1371/VIII
Ö 4.2		Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren	1407/VIII
Ö 4.3		Schluss mit Strafzinsen für Projekte	1493/VIII
Ö 4.4		Haushaltstitel für "Zero Waste" einrichten	1601/VIII
	14.08.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.7 -


	09.09.2019 - Hauptausschuss
	Ö 4.16 - überwiesen
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt eine Summe von 10.000 Euro einzustellen, um auf allen bezirklichen Festen den Einwegmüll deutlich zu verringern.

	11.09.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.12 -


	16.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
	Ö 8 - erledigt


	07.11.2019 - Hauptausschuss
	Ö 6.1 - vertagt


	05.12.2019 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - erledigt
	Neuer Betreff: Müll bei Festen reduzieren – Strategie „Zero Waste“ umsetzen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verträge mit Veranstaltern von Festen im Bezirk so zu fassen, dass Einwegmüll deutlich verringert wird. Bei eigenen Veranstaltungen sollten Verträge mit Catering-Unternehmen ebenso gefasst werden. Ursprungsdrucksache Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt eine Summe von 10.000 Euro einzustellen, um auf allen bezirklichen Festen den Einwegmüll deutlich zu verringern.

	23.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verträge mit Veranstaltern von Festen im Bezirk so zu fassen, dass Einwegmüll deutlich verringert wird. Bei eigenen Veranstaltungen sollten Verträge mit Catering-Unternehmen ebenso gefasst werden. Neuer Betreff: Müll bei Festen reduzieren – Strategie „Zero Waste“ umsetzen

	28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.2.14 - überwiesen


	04.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.1 - erledigt


	24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
	Ö 6.3 - vertagt


	02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
	Ö 6.3 - erledigt


	16.09.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.3.4 -

Ö 4.5		Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern	1611/VIII
Ö 4.6		Abschlussbericht zum Projekt „Einrichtung und Erprobung einer Dienstleistungseinheit – Zentrales Forderungsmanagement – im Rechtsamt des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin“ (BA-Vorlage Nr. 0687/V)	1641/VIII
Ö 4.7		Verstärkung des Titels 68123 im Kapitel 3715 im laufenden Haushaltsjahr	1645/VIII
Ö 4.8		Zur künftigen Aufstellung und Weiterentwicklung des Doppelhaushaltes	1659/VIII
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Fahrradgerechter Ausbau zwischen U Elsterwerder Platz und Alt-Biesdorf	1531/VIII
Ö 5.2		Kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf	1535/VIII
Ö 5.3		Beitragsfreie Schwimmkurse für Kinder zur Ferienzeit	1636/VIII
Ö 5.4		Schutz und Pflege für die Bergwelt im Bezirk	1699/VIII
Ö 5.5		Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung	1701/VIII
Ö 5.6		Förderung von Carsharing und E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf – Einrichtung von Mobilitätspunkten	1740/VIII
Ö 5.7		Klimaschonende Grünflächenpflege	1747/VIII
Ö 5.8		Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!	1812/VIII
Ö 6		Nachtragstagesordnung
Ö 6.1		Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost	1347/VIII
Ö 6.2		Ein gutes Jugendamt braucht gutes Personal. Kolleginnen und Kollegen im Jugendamt unterstützen, jetzt.	1534/VIII
Ö 6.3		Aufwertung der Außenanlage Villa Pelikan einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung	1675/VIII
Ö 6.4		Unterstützung der Kindergärten und Schulen von in der Verstetigung befindlichen Quartiersmanagement-Gebieten	1748/VIII
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges

Legende

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Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Leiterin:
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