Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.11.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Zentrenkonzept      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes  
Enthält Anlagen
 1697/VIII  
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.9 - überwiesen
   
   
    05.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 8.6 - erledigt
   
   
    03.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    16.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    13.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen regelmäßigen Statusbericht über die Klimabilanz und die Aktivitäten zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie der Verwendung der Mittel aus dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm zu erstellen und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Dazu soll das Klimaschutzkonzept mit konkreten Maßnahmen für den Zeitraum 2020 bis 2035 fortgeschrieben werden. In Zukunft soll das Bezirksamt regelmäßig über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Reduktion der Emissionen aus fossilen Energieträgern berichten. Die Entwicklung zu einem klimafreundlichen Bezirk soll transparent und öffentlichkeitswirksam begleitet werden.

Um Ideen und Maßnahmen für Klimaschutz im Bezirk zu fördern und die innovativsten Köpfe sichtbarer zu machen, soll der Bezirk einen jährlichen Klimaschutzpreis ausschreiben und öffentlichkeitswirksam vergeben.
   
    27.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen regelmäßigen Statusbericht über die Klimabilanz und die Aktivitäten zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie der Verwendung der Mittel aus dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm zu erstellen und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Dazu soll das Klimaschutzkonzept mit konkreten Maßnahmen für den Zeitraum 2020 bis 2035 fortgeschrieben werden. In Zukunft soll das Bezirksamt regelmäßig über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Reduktion der Emissionen aus fossilen Energieträgern berichten. Die Entwicklung zu einem klimafreundlichen Bezirk soll transparent und öffentlichkeitswirksam begleitet werden.

Um Ideen und Maßnahmen für Klimaschutz im Bezirk zu fördern und die innovativsten Köpfe sichtbarer zu machen, soll der Bezirk einen jährlichen Klimaschutzpreis ausschreiben und öffentlichkeitswirksam vergeben.

 
   
    20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.8 - überwiesen
   
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    30.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    28.10.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    11.11.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 5.2  
Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring  
Enthält Anlagen
 1716/VIII  
Ö 5.3  
Ergänzungen in der Bauordnung von Berlin (BauO)  
Enthält Anlagen
 1726/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10–75 für das Gelände zwischen Damerauer Allee, Straße 19 und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0506/V)  
Enthält Anlagen
 1763/VIII  
Ö 6.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-40bb vom 28. Januar 2019 für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und westliche Grenze des Grundstückes Allee der Kosmonauten 32b, 32c im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0768/V)  
Enthält Anlagen
 1759/VIII  
Ö 6.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-4c im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0737/V)  
Enthält Anlagen
 1764/VIII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Helene-Weigel-Platz zum Mittelpunkt des Bezirks entwickeln - Neugestaltung jetzt umsetzen!  
Enthält Anlagen
 0228/VIII  
Ö 7.2  
Aufnahme des Gebiets „Alte Hellersdorfer Straße“ in die Förderkulisse Soziale Stadt ab 2021 (BA-Vorlage Nr. 0792/V)  
Enthält Anlagen
 1765/VIII  
Ö 7.3  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanes 10-2 für das Grundstück Am Schloßhof 8/18 und 13/15 einschließlich Abschnitte der Warener Straße und der Biesdorfer Promenade im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0767/V)  
Enthält Anlagen
 1803/VIII  
Ö 7.4  
Planungsziele für Bebauungspläne bei Innenhöfen anpassen  
Enthält Anlagen
 1743/VIII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

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