Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin      
Ö 3  
Organisatorische Fragen zur Arbeit des Ausschusses, u. a. Bezeichnung des Ausschusses lt. Festlegung des Ältestenrates      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen offene Drucksachen aus den bisherigen Ausschüssen für Haushalt und Grundstücke und Personal und Verwaltung (Liste liegt am Tag der Sitzung vor)      
Ö 5.1  
Bereitstellung ergänzender Bauunterhaltungsmittel für Senatssonderprogramm (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
 0740/V  
Ö 5.2  
Darstellen budgetunwirksamer Kosten im Rahmen der KLR (Verfasser : Andrea Böhringer)  
Enthält Anlagen
 1252/V  
Ö 5.3  
Zuordnung des Prüf- und Ermittlungsdienstes zum Sozialamt (Soz) (BA-Vorlage Nr. 877/II) (Verfasser : Dr. Uwe Klett)  
Enthält Anlagen
 1388/V  
Ö 5.4  
Sport als Standortfaktor des Wuhletals (Verfasser : Paul Hofmann)  
Enthält Anlagen
 1417/V  
Ö 5.5  
Verhandlungen über Mittelpunktsbibliothek mit Investor (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1445/V  
Ö 5.6  
Konferenz-Mikrofonanlagen für ausgewählte Räume im Bezirksamt (Verfasser : Martin Uther)  
Enthält Anlagen
 1473/V  
Ö 5.7  
Einrichtung, Aufgabenstellung und Kompetenzen der Koordinierungsstelle Flächenmanagement in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1004/II) (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
 1482/V  
    26.08.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.12 - überwiesen
   

 
   
    15.09.2004 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den Ausschuss für Personal und Verwaltung:

 

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen den Mitgliedern des Ausschuss für Haushalt und Grundstücke in diesem Zusammenhang einen Antrag in die BVV einzubringen mit dem Inhalt, dass das Bezirksamt gebeten wird, in der Dezember-BVV einen Zwischenbericht über erste Ergebnisse des Flächenmanagements zu geben.

 
   
    14.10.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt.
   
    11.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    07.12.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.12.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 5.8  
Vorläufige Arbeitsergebnisse gemäß BA-Beschluss Nr. 845/II zur weiteren Betreibung des FFM (BA-Vorlage Nr. 949/II) (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
 1488/V  
Ö 5.9  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements (Verfasser : Thomas, Ute)
Enthält Anlagen
 1513/V  
Ö 5.10  
Geschäftsverteilungsplan des Bezirksamtes (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
 1568/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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