Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 08.12.2004 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV die einzelnen Anträge mit folgendem Abstimmungsergebnis abgestimmt.

Antrag 1  - beschlossen-            – 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Antrag 2  - beschlossen-             – 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung

Antrag 3  - abgelehnt -             – 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1  Enthaltungen

Begründung:

Alle Beereiche sind in einem Zentralen Immobilienmanagement aufzunehmen- ohne Ausnahme – sonst ist es kein Zentrales Immobilienmanagement. Die Eltern werden im Kita-Bereich nicht verunsichert, sondern erhalten rechtzeitig einen Überblick für einen persönlichen Handlungsbedarf.

Antrag 4  - abgelehnt             – 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung

Antrag 5  - beschlossen -           – 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung

Antrag 6  - abgelehnt             – 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung

Begründung:

Alle Bereiche sind in einem Zentralen Immobilienmanagement aufzunehmen. Die gegebene Begründung vom Antragsteller ist grundlegend falsch. Der Bezirk hat keinen Bildungsauftrag.

Antrag 7  - abgelehnt -            – 2 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung

Begründung:

5000,- Euro pro Fall sind uns zu h och angesetzt.

vertagt

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 04.05. 2006 o. g. Drucksache beraten. Die Drucksache wurde von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.