Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Jugendfreizeiteinrichtung "Anna Landsberger"
Ort: Prötzeler Ring 13, 12685 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Antrag des BEAK      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigung in der Stephan-Born-Straße  
Enthält Anlagen
0950/VIII  
Ö 6.2  
Keine Bebauungspläne ohne soziale Infrastruktur
Enthält Anlagen
1053/VIII  
Ö 6.3  
Kontrollen zur Einhaltung des Berliner Spielhallengesetzes im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, insbesondere im Stadtteil Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
1055/VIII  
Ö 6.4  
Erhalt der Skater-Anlage im Liberty-Park  
Enthält Anlagen
1196/VIII  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:
 

  1. den Erhalt der Skater-Anlage im Liberty-Park zu sichern. Nur bei Einigung mit der Betreiberin, den Nutzer*innen oder sich ergebenden Notwendigkeiten aus dem Lärmschutzgutachten kann die Skater-Anlage an einem anderen Standort (ca. 100 m vom bisherigen Standort, siehe DS 0797/VIII) verlegt werden.
  2. Dasrmschutzgutachten ist dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis zu geben.
  3. Sollte der Standort der Skater-Anlage verlegt werden müssen, ist dieser im bisherigen oder besseren Zustand auf vergleichbarer Fläche zu errichten. Die Kosten dafür trägt der Investor, alternativ das Bezirksamt.
  4. Einem Umzug der Anlage wird erst zugestimmt, wenn der Standort sowie die Kostendeckung zugesichert sind.
  5. Kids & Co, die FreizeiteinrichtungSenfte“ sowie die Nutzer*innen sind transparent in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen.
   
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.21 - überwiesen
   
   
    07.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - erledigt
   
   
    12.06.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    19.06.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - erledigt
   
Ö 6.5  
Realbasierte Prognosezahlen für die Schul- und Kitaplatzentwicklungs- und -standortplanung  
Enthält Anlagen
1411/VIII  
Ö 6.6  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V)  
Enthält Anlagen
1436/VIII  
Ö 6.7  
Integrationsmanagement "BENN - Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften" (BA-Vorlage Nr. 0616/V)  
Enthält Anlagen
1441/VIII  
Ö 6.8  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2018 (BA-Vorlage Nr. 0632/V)  
Enthält Anlagen
1442/VIII  
Ö 6.9  
Sanierung des SportJugendClubs Marzahn  
Enthält Anlagen
1489/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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