Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Innenausstattung des Kulturforums Hellersdorf finanzieren  
Enthält Anlagen
 1247/VIII  
Ö 4.2  
Einrichtung einer Vollzeitstelle beim Beauftragten für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
 1323/VIII  
Ö 4.3  
Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost  
Enthält Anlagen
 1347/VIII  
Ö 4.4  
Spielplatz Durlacher Platz jetzt bauen  
Enthält Anlagen
 1395/VIII  
Ö 4.5  
Kein Geld zur Unterhaltung der Frauensporthalle aus dem Kapitel 4011 des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf (Einrichtungen der Jugendarbeit)  
Enthält Anlagen
 1396/VIII  
Ö 4.6  
Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
 1398/VIII  
    10.04.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    18.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    09.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    09.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tagesreinigung an Schulen, insbesondere an Grundschulen und besonders belasteten Oberschulen, perspektivisch aber an allen Schulen, in Marzahn-Hellersdorf ab dem Jahr 2020 schrittweise umzusetzen.

 

Analog dem Modellversuch an fünf Schulen des Bezirks sollen die Reinigungsleistungen eine zusätzliche 6-Stunden-Tagesreinigung der Schulgebäude (Klassenräume, Sanitärbereiche, Umkleiden, Flure, Fenster etc.) nach festgelegten Leistungen umfassen. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Rahmen der Haushaltswirtschaft schrittweise umzusetzen.
   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tagesreinigung an Schulen, insbesondere an Grundschulen und besonders belasteten Oberschulen, perspektivisch aber an allen Schulen, in Marzahn-Hellersdorf ab dem Jahr 2020 schrittweise umzusetzen.

 

Analog dem Modellversuch an fünf Schulen des Bezirks sollen die Reinigungsleistungen eine zusätzliche 6-Stunden-Tagesreinigung der Schulgebäude (Klassenräume, Sanitärbereiche, Umkleiden, Flure, Fenster etc.) nach festgelegten Leistungen umfassen. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Rahmen der Haushaltswirtschaft schrittweise umzusetzen.
   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.7  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
 1407/VIII  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6     Sonstiges      
               
 
 

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