Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 16.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.03.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-81b G/32 für das Grundstück Landsberger Allee 494 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81b G im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0572/V)  
Enthält Anlagen
 1337/VIII  
Ö 4.2  
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 10-13 "Barnimhang" im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0364/V)  
Enthält Anlagen
 0979/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Keine Schranken im Wohnquartier an der Stendaler, Arneburger und Jerichower Straße  
Enthält Anlagen
 1254/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutsche Wohnen AG dafür einzusetzen, dass diese anstelle der in dem Wohnquartier an der Stendaler Straße, Arneburger Straße und Jerichower Straße zur Parkraumbewirtschaftung errichteten Zufahrtsschranken, eine für alle Mieter und Gewerbetreibenden praktikablere Variante, z.B. klappbare Poller auf den einzelnen Parkplätzen, umsetzt.
   
    24.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.9 - überwiesen
   
   
    27.02.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    16.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    23.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutsche Wohnen AG dafür einzusetzen, dass diese anstelle der in dem Wohnquartier an der Stendaler Straße, Arneburger Straße und Jerichower Straße zur Parkraumbewirtschaftung errichteten Zufahrtsschranken eine für alle Mieter und Gewerbetreibenden praktikablere Variante, z.B. klappbare Poller auf den einzelnen Parkplätzen, umsetzt.
Ö 5.2  
Verkehrsprobleme rund um das Gut Hellersdorf frühzeitig lösen  
Enthält Anlagen
 1255/VIII  
Ö 5.3  
Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord am Cecilienplatz sichern und weiter zu einer modernen und offenen Bildungs- und Kultureinrichtung ausbauen  
Enthält Anlagen
 1264/VIII  
Ö 5.4  
Zügige Umsetzung des BVV-Beschlusses zu DS 1073/VIII - Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen  
Enthält Anlagen
 1357/VIII  
Ö 5.5  
Information über den Abschluss eines städtebaulichen/Erschließungsvertrages für den Bereich des östlichen Helene-Weigel-Platzes (Bereich des ehemaligen Kinos Sojus) sowie zur Vorbereitung der hiermit zusammenhängenden Vereinbarung zur Nutzungsüberlassung sowie zur Veräußerung von bezirklichen Grundstücken (BA-Vorlage Nr. 0555/V)  
Enthält Anlagen
 1338/VIII  
Ö 6  
Zentrenkonzept / Entwicklungsstand der Bebauungspläne zur Steuerung des Einzelhandels - aktuelle Aspekte - BA stellt dem Ausschuss vor der Sitzung Material zur Verfügung      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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