Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 04.04.2019  
024-BSO-VIII  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Geplante Hundeauslaufgebiete im Bezirk      
Ö 5  
Aktueller Stand Bürgeramt Biesdorf      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes der Gefährdungslage anpassen  
Enthält Anlagen
1399/VIII  
Ö 6.2  
Masterplan für Anwohner und Gäste Kienbergpark und Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1405/VIII  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.1 - überwiesen
   
   
    24.04.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 9.2.2 - vertagt
   
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    15.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    13.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    10.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen in Zusammenarbeit mit der GrünBerlinGmbH und weiteren Beteiligten eine mittel- und langfristige Planung (Masterplan) für die weitere Entwicklung der Gärten der Welt und des Kienbergparks als Lern- & Erholungsort für Touristen und die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten. Hierbei ist die Umsetzung des Pflege- und Entwicklungsplans für den Kienberg und das Wuhletal sowie das Gewässerentwicklungskonzept Wuhle (GEK Wuhle) einzubeziehen. Der bisherige Masterplan ist zu veröffentlichen.

 

Das Konzept muss dabei neben der zukünftigen Entwicklung des gesamten Areals innerhalb und außerhalb auch den Schutz der bestehenden Anlagen beinhalten. Hierzu ist zunächst der Beschluss der BVV, DS 0528/VIII vollständig umzusetzen. Dazu gehört im Besonderen einen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern über weitere Maßnahmen einzuleiten. Über mögliche Sicherungsmaßnahmen des Kienbergs entscheidet die BVV.

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.2 - überwiesen
   
   
    05.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, in Zusammenarbeit mit der GrünBerlinGmbH und weiteren Beteiligten eine mittel- und langfristige Planung (Masterplan) für die weitere Entwicklung der Gärten der Welt und des Kienbergparks als Lern- & Erholungsort für Touristen und die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten. Hierbei ist die Umsetzung des Pflege- und Entwicklungsplans für den Kienberg und das Wuhletal sowie das Gewässerentwicklungskonzept Wuhle (GEK Wuhle) einzubeziehen. Der bisherige Masterplan ist zu veröffentlichen.

 

Das Konzept muss dabei neben der zukünftigen Entwicklung des gesamten Areals innerhalb und außerhalb auch den Schutz der bestehenden Anlagen beinhalten. Hierzu ist zunächst der Beschluss der BVV zu DS 0528/VIII vollständig umzusetzen. Dazu gehört im Besonderen, einen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern über weitere Maßnahmen einzuleiten. Vor weiteren Sicherungsmaßnahmen ist die BVV in angemessener und zulässiger Form zu beteiligen.

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, in Zusammenarbeit mit der GrünBerlinGmbH und weiteren Beteiligten eine mittel- und langfristige Planung (Masterplan) für die weitere Entwicklung der Gärten der Welt und des Kienbergparks als Lern- & Erholungsort für Touristen und die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten. Hierbei ist die Umsetzung des Pflege- und Entwicklungsplans für den Kienberg und das Wuhletal sowie das Gewässerentwicklungskonzept Wuhle (GEK Wuhle) einzubeziehen. Der bisherige Masterplan ist zu veröffentlichen.

 

Das Konzept muss dabei neben der zukünftigen Entwicklung des gesamten Areals innerhalb und außerhalb auch den Schutz der bestehenden Anlagen beinhalten. Hierzu ist zunächst der Beschluss der BVV zu DS 0528/VIII vollständig umzusetzen. Dazu gehört im Besonderen, einen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern über weitere Maßnahmen einzuleiten. Vor weiteren Sicherungsmaßnahmen ist die BVV in angemessener und zulässiger Form zu beteiligen.

   
    29.04.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V)  
Enthält Anlagen
1436/VIII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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