Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Personalsituation im Bezirksamt      
Ö 5  
Investitionsplanung und SIWANA      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Schnelle Alternative zu fehlenden Audiomitschnitten der BVV-Sitzungen schaffen  
Enthält Anlagen
 0763/VIII  
Ö 6.2  
Demokratische Mitbestimmung stärken, Mitglieder des Integrationsausschusses bei der Erarbeitung der Untersetzung des Integrationsfonds des Masterplans für Integration einbeziehen  
Enthält Anlagen
 0929/VIII  
Ö 6.3  
Sicherheitskonzept an Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0947/VIII  
Ö 6.4  
Realisierung der zweiten Stufe des Bürgerprojektes „Schwabenplatz“  
Enthält Anlagen
 1011/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Realisierung der zweiten Stufe des Bürgerprojektes „Schwabenplatz“ einzuleiten.
Hierfür ist vorgesehen, breitere Wege in Nord-Süd- und Ost-West-Richtung anzulegen.
Vier Blumenkübel, je ein Kübel an den Wegenden zum Platz, sollen aufgestellt werden.
Des Weiteren ist Bestandteil des Konzeptes die Aufstellung einer Schautafel mit historischen Angaben zur Erstellung des Platzes.
   
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.5.1 - überwiesen
   
   
    19.09.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.2.1 - vertagt
   
   
    09.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - erledigt
   
   
    24.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    06.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Realisierung der zweiten Stufe des Bürgerprojektes „Schwabenplatz“ einzuleiten.
Hierfür ist vorgesehen, breitere Wege in Nord-Süd- und Ost-West-Richtung anzulegen.
Vier Blumenkübel, je ein Kübel an den Wegenden zum Platz, sollen aufgestellt werden.
Des Weiteren ist Bestandteil des Konzeptes die Aufstellung einer Schautafel mit historischen Angaben zur Erstellung des Platzes.
Ö 6.5  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Speicherung und Veröffentlichung des Livestreams - Änderungen in § 33  
Enthält Anlagen
 1033/VIII  
Ö 6.6  
Schulerschließung in Mahlsdorf von der Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
 1088/VIII  
Ö 6.7  
Einrichtung und Erprobung einer zentralen Vergabestelle für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0476/V)  
Enthält Anlagen
 1138/VIII  
Ö 6.8  
Winterquartier 2018/2019 für die Skater im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - Unterstützung durch das Bezirksamt (BA-Vorlage Nr. 0480/V)  
Enthält Anlagen
 1176/VIII  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Barrierefreier Spielplatz im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1002/VIII  
Ö 7.2  
Finanzierung der Frauensporthalle in 2019 (BA-Vorlage Nr. 0514/V)  
Enthält Anlagen
 1222/VIII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

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