Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 25.10.2018      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht des Behindertenbeauftragten      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fortschreibung der bezirklichen Altenplanung Marzahn-Hellersdorf für die laufende Legislaturperiode der BVV bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0360/V)  
Enthält Anlagen
 0998/VIII  
Ö 5.2  
Dauerhafte Einhaltung gesetzlicher Vorschriften bezüglich der Raumtemperatur an Arbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
 1029/VIII  
    27.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.5 - überwiesen
   
   
    30.10.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    22.11.2018 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die durch die Raumtemperatur verursachten Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter der Bezirksverwaltung im Hinblick auf die Zumutbarkeit und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu überprüfen und gegebenenfalls alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um Zumutbarkeit und Gesetzeskonformität herzustellen.
   
    08.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.3  
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Menschen mit Behinderung am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 1105/VIII  
Ö 5.4  
Aktionsplan öffentlicher Gesundheitsdienst  
Enthält Anlagen
 1146/VIII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7     Sonstiges      
               
 
 

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