Tagesordnung - 44. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 44. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 31.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Schnelle Alternative zu fehlenden Audiomitschnitten der BVV-Sitzungen schaffen  
Enthält Anlagen
0763/VIII  
Ö 1.1.2  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Speicherung und Veröffentlichung des Livestreams - Änderungen in § 33  
Enthält Anlagen
1033/VIII  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0085/V) hier: Vorschlag Nr. 2018-0146 "Beachvolleyballplatz im Kiez am KOMPASS  
Enthält Anlagen
0239/VIII-01  
Ö 1.2.2  
Reaktivierung der Schule am Elsengrund im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
0253/VIII  
Ö 1.2.3  
Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen  
Enthält Anlagen
0371/VIII  
Ö 1.2.4  
Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0417/VIII  
Ö 1.2.5  
Wo gehobelt wird, fallen Späne – Bestand an Kleingewerbe in Marzahn-Hellersdorf sichern  
Enthält Anlagen
0518/VIII  
Ö 1.2.6  
Erstellen einer Übersicht über genehmigte Bauanträge
Enthält Anlagen
0608/VIII  
Ö 1.2.7  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke
Enthält Anlagen
0664/VIII  
Ö 1.2.8  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen II: Anwerbung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern  
Enthält Anlagen
0665/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Anwerbung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern zu erarbeiten und der BVV zur Beratung vorzulegen. Hierbei ist insbesondere die Zusammenarbeit mit sozialen und kulturellen Einrichtungen, z. B. Stadtteilzentren, zu suchen.

 

In diesem Rahmen wird ersucht, Informationsmaterialien für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu erstellen und in öffentlichen Einrichtungen auszulegen sowie im Internet zu veröffentlichen. Weiterhin wird ersucht zu prüfen, ob beispielsweise eine Plakatkampagne im Vorfeld von Wahlen denkbar ist.

   
    23.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.6 - überwiesen
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    04.10.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    31.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.8 - 
   
Ö 1.2.9  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen
Enthält Anlagen
0681/VIII  
Ö 1.2.10  
Sicherung des Grundstücks Sebnitzer Straße/Mark-Twain-Straße als Schulstandort  
Enthält Anlagen
0776/VIII  
Ö 1.2.11  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Marzahn-Hellersdorf, Schuljahr 2016/2017 (BA-Vorlage Nr. 0300/V)  
Enthält Anlagen
0805/VIII  
Ö 1.2.12  
Bilanz Stadtumbau Ost Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0350/V)  
Enthält Anlagen
0921/VIII  
Ö 1.2.13  
Veränderung der Einzugsbereiche in der Region Marzahn zum Schuljahr 2019/2020 (BA-Vorlage Nr. 0336/V)  
Enthält Anlagen
0925/VIII  
Ö 1.2.14  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV, 10. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2017 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 930/III vom 09.02.2010 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 0322/V)  
Enthält Anlagen
0926/VIII  
Ö 1.2.15  
Demographie Marzahn-Hellersdorf 2017 - Kurzbericht (BA-Vorlage Nr. 0361/V)  
Enthält Anlagen
0948/VIII  
Ö 1.2.16  
Weiterführung der AG Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0363/V)  
Enthält Anlagen
0970/VIII  
Ö 1.2.17  
-Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB zum Bebauungsplan XXIII-38, -Bestätigung des Entwurfs des Bebauungsplans XXIII-38 vom 15. Mai 2015 mit Deckblatt vom 20. November 2017 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, ..., Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB vom März 2018 und des Entwurfs der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXIII-38 (BA-Vorlage Nr. 0451/V)  
Enthält Anlagen
1032/VIII  
Ö 1.2.18  
Fortschreibung der Globalsummen 2019 (BA-Vorlage Nr. 0470/V)  
Enthält Anlagen
1124/VIII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanes 10-15 für die Fläche zwischen Heerstraße, Eschenstraße, Eichhornstraße, Birkenstraße, Bergedorfer Straße und Chemnitzer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0450/V)  
Enthält Anlagen
1093/VIII  
Ö 2.2  
Einrichtung und Erprobung einer zentralen Vergabestelle für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0476/V)  
Enthält Anlagen
1138/VIII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Personalstellen für Projektrealisierung "Babylotsen Plus" in Marzahn-Hellersdorfer Geburtsklinik und berlinweit einrichten  
Enthält Anlagen
0397/VIII  
Ö 3.2  
Wandbild an der Bansiner Straße 25-29 / Lion-Feuchtwanger-Straße 52 erhalten  
Enthält Anlagen
0554/VIII  
Ö 3.3  
Kunst auf U-Bahnhöfen fördern  
Enthält Anlagen
0555/VIII  
Ö 3.4  
Open stage für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0798/VIII  
Ö 3.5  
Kleingärten in Marzahn-Hellersdorf dauerhaft sichern!  
Enthält Anlagen
0977/VIII  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Kunst statt Kippen – Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0245/VIII  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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