Tagesordnung - 42. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 42. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Korrekturblatt Übersicht Termine 2019  
Anlage 2 - Übersicht Kleiner Anfragen  
Anlage 3 - Schriftliche Beantwortung von Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Schnelle Sanierung der MURs in der Carola-Neher-Straße 67  
Enthält Anlagen
 0775/VIII  
Ö 1.3.2  
Nachverhandlungen mit dem Bezirk - Sanierung von Schulen und sozialer Infrastruktur muss weitergehen!  
Enthält Anlagen
 0800/VIII  
Ö 1.3.3  
Einrichtung einer Planungskonferenz (BA-Vorlage Nr. 0307/V)  
Enthält Anlagen
 0914/VIII  
Ö 1.3.4  
Abschluss des Haushaltsjahres 2017 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2017 (BA-Vorlage Nr. 0331/V)  
Enthält Anlagen
 0927/VIII  
Ö 1.3.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-81a G „Steuerung des Einzelhandels im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Bereich M1 Nord“ (BA-Vorlage Nr. 0359/V)  
Enthält Anlagen
 0971/VIII  
Ö 1.3.6  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-81a G „Steuerung des Einzelhandels im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Bereich M1 Nord“ (BA-Vorlage Nr. 0362/V)  
Enthält Anlagen
 0972/VIII  
Ö 1.3.7  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-77 zwischen Blumberger Damm und dessen westlicher Verlängerung, der östlichen Grenze der Grundstücke Blumberger Damm 227/229 und Rudolf-Leonhard-Straße 15,der Rudolf-Leonhard-Straße und der Karl-Holtz-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0411/V)  
Enthält Anlagen
 1008/VIII  
Ö 1.3.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage „Alt Hellersdorf“, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischen Kyritzer Straße und Zossener Straße) und Zossener Straße im Bezirk ... (BA-Vorlage Nr. 0427/V)  
Enthält Anlagen
 1026/VIII  
Ö 2     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 2.1  
Für Sicherheit und Ordnung auf dem Cecilienplatz
Enthält Anlagen
 0537/VIII  
Ö 2.2  
Informationsmaterial zu Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern  
Enthält Anlagen
 0864/VIII  
    31.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den jeweiligen Krankenhaus- und Klinikbetreibern dafür einzusetzten, dass die Informationsmaterialien der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher unmittelbar bei der Krankenhausaufnahme den Patientinnen und Patienten und insbesondere den Angehörigen von Demenzkranken übergeben werden.

 

Nach Möglichkeit sind diese Informationen auch über die hauseigenen Video- und Audiomedien zu verbreiten.

Ferner wird angeregt, dem „Patientenfürsprecherflyer“ eine Einlage in Braille-Schrift beizulegen.
   
    19.09.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Schriftliche Beantwortung von Anfragen      
               
 
 

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