Tagesordnung - 41. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 41. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 05.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Übersicht wichtiger Termine 2019  
Anlage 2 - Übersicht Kleiner Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3  
Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 2  
Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage „Alt Hellersdorf“, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischen Kyritzer Straße und Zossener Straße) und Zossener Straße im Bezirk ... (BA-Vorlage Nr. 0427/V)  
Enthält Anlagen
1026/VIII  
Ö 2.2  
Feststellung der Voraussetzung für die Genehmigung vonVorhaben nach § 33 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (formelle Planreife) zum Bebauungsplanverfahren 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage „Alt Hellersdorf“, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischen Kyritzer Straße und Zossener Straße) und Zossener Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0428/V)  
Enthält Anlagen
1027/VIII  
Ö 2.3  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-86 für das Gelände zwischen Alt-Biesdorf, Alt-Kaulsdorf, Chemnitzer Straße, Mosbacher Straße und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Biesdorf und Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0323/V)  
Enthält Anlagen
1031/VIII  
Ö 2.4  
-Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB zum Bebauungsplan XXIII-38, -Bestätigung des Entwurfs des Bebauungsplans XXIII-38 vom 15. Mai 2015 mit Deckblatt vom 20. November 2017 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, ..., Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB vom März 2018 und des Entwurfs der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXIII-38 (BA-Vorlage Nr. 0451/V)  
Enthält Anlagen
1032/VIII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlung der BVV      
Ö 3.1  
Für eine Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn  
Enthält Anlagen
0238/VIII  
Ö 3.2  
Leihfahrrad-Angebot ausweiten  
Enthält Anlagen
0773/VIII  
Ö 3.3  
Wohnraum fur Alleinerziehende schaffen und gestalten  
Enthält Anlagen
0871/VIII  
    31.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber Akteur/-innen und Partner/-innen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft dafur einzusetzen, die besonderen Bedarfe von alleinerziehenden Familien sowohl bei der Planung, Schaffung und dem Bau von neuem Wohnraum als auch bei der Verdichtung bereits bestehenden Wohnraums ausdrucklich zu berücksichtigen. Wohnungsbauunternehmen und andere Investoren sind dahingehend entsprechend zu beraten und zu unterstützen:

Unter anderem sollten folgende Themen Beachtung finden:

  • bezahlbarer Wohnraum
  • Wahlmöglichkeit in Bezug auf Wohnraum (bezahlbarer Wohnraum als Qualitätskriterium reicht allein nicht aus) und Wohnquartiere mit „guter“ Durchmischung für das soziale Gefuge
  • Wohnraum in Sozialräumen mit guter sozialer Infrastruktur und kurzen Wegen zu Bildungseinrichtungen (etwa Kindertageseinrichtungen, Schule, Kinder-, Jugend- und Familienzentren), aber auch Arbeitsplätzen
  • Wohnraum mit ausreichend Spielflächen im öffentlichen Raum (Parkanlagen, Spielplatze und Co.)
  • Wohnhäuser mit Begegnungsräumen für Vernetzung und Empowerment (bspw. Gemeinschaftsräume)
  • Schaffen und Ausbau von Ansprechpartner/-innen der Wohnungsbauunternehmen in Fragen sozialer Belange (bspw. Beratungsangebote und Weitervermittlung an andere Hilfesysteme, Mietschulden- und Rechtsberatung)
   
    05.09.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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12591 Berlin