Tagesordnung - 39. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	39. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Do, 02.08.2018	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung


Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Teilung des Bebauungsplanes XXI-40b für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und Beilsteiner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn in die Bebauungspläne mit der Bezeichnung XXI-40ba und XXI-40bb(BA-Vorlage Nr. 0383/V)	0981/VIII
Ö 2.2		Aufstellung des Bebauungsplanes 10-101 „Am Fuchsberg“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Fuchsberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0381/V)	0982/VIII
Ö 2.3		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-40b für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und Beilsteiner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0380/V)	0983/VIII
Ö 2.4		Aufstellung des Bebauungsplanes 10-103 „Märkische Allee/Trusetaler Straße“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für die Grundstücke Märkische Allee 292 und 310 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0368/V)	0984/VIII
Ö 2.5		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB und Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens 10-76 für das Gelände zwischen Quedlinburger Straße, Weißenfelser Straße, den Grundstücken Weißenfelser Straße 31/33, Naumburger Ring 17/19 und Naumburger Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0340/V)	0985/VIII
Ö 2.6		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ (Flurstücke 388, 1628/17, 1633/17 und Teile der Flurstücke 1328, 1629/17, 1333 und 8001) sowie eine Fläche zwischen Joachim-Ringelnatz-Straße, Cecilienstraße und Hans-Fallada-Straße... (BA-Vorlage Nr. 0385/V)	0986/VIII
Ö 2.7		Verordnung über die Veränderungssperre 10-28/31 für das Grundstück Alte Hellersdorfer Straße 102 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-28 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0395/V)	0987/VIII
Ö 2.8		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0390/V)	0988/VIII
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Verwaltungsleiter/innenstellen für alle Schulen	0414/VIII
Ö 3.2		Bemessungsgrundlage für Verwaltungsleiterinnenstellen und Verwaltungsleiterstellen erweitern	0478/VIII
Ö 3.3		Interaktive Ausstellung „Experimentarium - Akustik“ in Marzahn-Hellersdorf zeigen	0572/VIII
Ö 3.4		Verteilung von Informationsmaterialien der Kinder- und Jugendtheater	0612/VIII
Ö 3.5		Pläne für Abriss der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard und Neubau vorstellen	0661/VIII
	25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.2.18 - überwiesen


	13.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 5.5 - vertagt


	06.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 4.3 - erledigt
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 06.03.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit dem privaten Eigentümer der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard die geplanten Baumaßnahmen in einer öffentlichen Versammlung vorzustellen. Das Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee ist in geeigneter Weise mit einzubeziehen.

	22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit dem privaten Eigentümer der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard die geplanten Baumaßnahmen in einer öffentlichen Versammlung vorzustellen. Das Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee ist in geeigneter Weise mit einzubeziehen.

	02.08.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.5 -

Ö 3.6		Endlich die Lebensqualität auf dem Boulevard Kastanienallee erhöhen	0772/VIII
Ö 3.7		Festsetzung der Sporthalle Alfred Döblin Straße in Kombination von Schul-, Vereins- und Kiezsporthalle dauerhaft ermöglichen	0793/VIII
Ö 3.8		Lösungen für den RSD (Regionalsozialpädagogischer Dienst) finden	0809/VIII
Ö 4		Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV
Ö 4.1		Beschleunigung des Baus einer MEB an der Grundschule am Schleipfuhl	0527/VIII
Ö 5		Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 5.1		Baugrundstück für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf	0716/VIII
Ö 6		Information über Beantwortung Kleiner Anfragen
Ö 7		Information über schriftliche Beantwortung von Anfragen

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